Schlagwort-Archive: SPD

Links blinken, rechts fahren

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Darauf hat das Stimmvieh gewartet: die SPD schwenkt um und wird wieder links, sprich volksnah. So verkünden die Agenda-Jünger Steinbrück, Steinmeier und Müntefering, dass sie nun schärfere Regeln für Managergehälter, die Trockenlegung von Steueroasen sowie eine schärfere Regulierung des Finanzmarktes einführen wollen. Ganz Im Sinne eines Münteferings, nach dem es ja »unfair« sei, wenn Koalitionsparteien an ihre Wahlversprechen gemessen werden und dass nur der essen solle, der auch arbeite — kehrt die SPD nun zu ihren linken Wurzeln zurück. Wers glaubt.

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Neusprech: Chancengerechtigkeit

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»Die Zeit sei reif, um das Bildungssystem durchlässiger zu gestalten und Chancengerechtigkeit zu verwirklichen.«

- Mitteilung der SPD vom 24.06.2008

Die traditionell gewachsene Leitidee der SPD, die soziale Gerechtigkeit, wurde unter der Schröder Regierung systematisch demontiert. Heute spricht die SPD nicht mehr davon, den gesellschaftlichen Reichtum gerecht zu verteilen, sondern benutzt die Gerechtigkeitsfloskel der Chancengerechtigkeit. Auch wenn dieser Begriff auf den ersten Blick positiv wirkt, ist er doch ein Wolf im Schafspelz und offenbart bei genauerer Analyse eine grundlegende Neujustierung sozialer Gerechtigkeitsprinzipien der SPD. Weiterlesen →