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»Casus Belli«

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»Als Casus Belli (lat. »Kriegsfall«) wird in der diplomatischen Sprache der Fall bezeichnet, in welchem ein Staat sich veranlasst sieht, einem anderen den Krieg zu erklären. Grund ist meist eine Handlung einer souveränen Macht, welche von einer anderen der Kriegserklärung gleichgeachtet wird«

- wikipedia

Jeder Krieg benötigt einen »Kriegsgrund«, einen »barbarischen Vorfall«, den »Casus Belli«, um einen bestehenden Krieg als einen unabwendbaren, gerechten und heiligen Kampf etikettieren zu können und um die Zustimmung in der eigenen Bevölkerung zu erhöhen. In der Vergangenheit ist schon öfters nachgewiesen worden, dass viele »Casus Belli« entweder wissentlich zugelassen, mit Falschinformationen untermauert oder gar selbst inszeniert wurden.

Neben dem äußeren Feind, müssen vor allem die Feinde im Innern negativ geframt und bekämpft werden. In einem bevorstehenden Krieg sind das primär Kriegsdienstverweigerer, Pazifisten und Selbstdenker. Wer dann bei einem »barbarischen Vorfall«, Zweifel hegt, Fragen stellt oder skeptisch ist — der gilt dann wahlweise als ein Vaterlandsverräter oder als Agent des Feindes.

Beispiele für einen »Casus Belli«:

  • Überfall auf den Sender Gleiwitz (inszeniert)
  • Pearl Harbor (ungeklärt)
  • Tonkin-Zwischenfall (inszeniert)
  • Massenvernichtungswaffen im Irak (inszeniert)
  • Terroranschlag am 11. September 2001 (ungeklärt)
  • »Der Hufeisenplan« (inszeniert)
  • Terroranschlag der Hamas am 7. Oktober 2023 (ungeklärt)

Interessant wird es, wenn westliche Massenmedien und Politiker, völkerrechtswidrige Ereignisse nicht als »Casus Belli« gelten lassen wollen. Wenn beispielsweise das israelische Militär die iranische Botschaft in Syrien bombardiert oder wenn der iranische General Soleimani im Irak von den USA gezielt ermordet wird. Auch der Anschlag auf »NS2« gehört dazu.

Wir dürfen gespannt sein, welcher »Casus Belli« uns in den nächsten Jahren in Deutschland präsentiert wird, um die deutsche Bevölkerung auf einen Krieg gegen Russland einzuschwören. Denn ich befürchte, genau das wird noch kommen, um vor allem die breite Masse und die Hypermoralisten auf Kriegskurs zu bringen.

Kriegssprache
»Und plötzlich: Krieg«
Die große Debilmachung

Arroganz und Doppelmoral (2)

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Wenn eine Grüne am Weiterfahren gehindert wird, ist das Nötigung. Wenn Klimakleber stundenlang ganze Straßen blockieren, ist das gut für das Klima.

Wenn Regierungskritiker Nazi-Vergleiche bringen, ist das Demokratiezersetzung und Holocaust-Verharmlosung. Wenn Pistorius Putin mit Hitler vergleicht oder Saskia Esken die AfD mit Goebbels und der NSDAP gleichsetzt — dann ist das kein Problem.

Wenn es Demonstrationen gegen die AfD oder für den Klimaschutz gibt, dann ist das »die Verteidigung der Demokratie«. Maßnahmenkritische C‑Proteste, Friedensdemos oder öffentliche Veranstaltungen, die auf das Leid in Gaza hinweisen, werden dagegen als »rechts« geframt oder gleich kriminalisiert.

Wenn Deutschland in einer Energiekrise Atomkraftwerke abschaltet, ist das gut für das Klima. Wenn die Ukraine veraltete, sowjetische Atomkraftwerke weiter betreibt, ist das für die Grünen »in Ordnung«.

Wenn wir »Bilder aus Bergamo« sehen, dann beziehen das Richter, Journalisten und Politiker in ihre Urteile und Wertungen zu C mit ein. Wenn wir aber gar keine Bilder von rund 500.000 toten Menschen aus dem Ukraine-Krieg sehen (auf beiden Seiten!), dann kann man auch gegen jede Form des Friedens sein.

Wenn AfD-Politiker angegriffen werden, wird das ignoriert, relativiert, verharmlost oder sich sogar insgeheim gefreut. Wenn jedoch ein SPD-oder Grünen-Politiker angegriffen wird, dann ist »die Demokratie in Gefahr« und es braucht »neue Gesetze«.

Es ist diese offensichtliche Hybris, diese schamlose Heuchelei, diese Arroganz der Macht und diese selbstgerechte (Doppel-)Moral, was die Bürger auf die Palme bringt. Seit Jahren spalten Medien und Politiker die Bevölkerung in Deutschland, radikalisieren den Diskurs und wundern sich nun über die Folgen. Erwachsene Menschen wollen nicht erzogen und belogen (Corona, Cum Ex, NS 2 etc.), sondern in ihren Bedürfnissen ernst genommen werden.

Arroganz und Doppelmoral

Die große Debilmachung (8)

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- spiegel.de

- bild.de

»Zeitenwende« ist ein Euphemismus für »Kriegsvorbereitung«. Niemand hat mehr ein Interesse am Frieden. Denn:

»Frieden ist eine Kriegserklärung an die Rüstungsindustrie.«

- Kayvan Soufi-Siavas

Das erklärt auch, warum eine Rüstungslobbyistin, wie Frau Strack-Zimmermann, medial omnipräsent ist. Auch das ist natürlich nur Zufall: »Mitarbeiterin von FDP-Abgeordnetem heuert bei Rheinmetall an.« Ob Lauterbach in 5 Jahren bei Big Pharma anheuern wird?

Die USA werfen Russland den Einsatz von Chemiewaffen vor. Sind das die gleichen Chemiewaffen wie in Syrien und dem Irak? Die waren am Ende ja so gut versteckt, das sie Niemand mehr gefunden hatte.

»Bundeswehrverband: Alle wehrfähigen Menschen sollen erfasst werden.«

- Berliner Zeitung vom 7. Mai 2024

Meinen Sohn bekommt Ihr nicht! Ihr Kriegstreiber und Rüstungslobbyisten dürft alle selbst an die Front.

Einen Satz zu Gaza: Ein Unrecht kann nicht durch ein noch größeres Unrecht geahndet werden. Wer so denkt, steckt noch tief im Mittelalter.

- telepolis.de vom 6. Mai 2024

Skynet is coming.

Die große Debilmachung

Grüne Dissonanz

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Dieses Gespräch einer Grünen mit Sarah Wagenknecht zeigt sehr gut auf, warum die Grünen schon lange nicht mehr »links«, sondern eher eine moralinsaure und realitätsferne FDP-Light sind. Die TAZ-Redakteurin Ulrike Herrmann sagt ganz offen, dass sie Flüchtlinge will, damit sie die Niedriglohn-Jobs in Deutschland machen (»Fachkräftemangel«). Löhne erhöhen und/oder Arbeitsbedingungen verbessern, um diese Berufe attraktiver zu machen, kommt ihr nicht in den Sinn.

Als Frau Wagenknecht die Armutsrenten in Deutschland anspricht, wischt das Frau Herrmann (»Ja zur Atombombe«) sofort zur Seite und lacht dabei: »die Rentendiskussion findet heute nicht statt!« Klar. Millionen von Menschen leiden darunter in Deutschland, aber Frau Herrmann hat keinen Bock auf das Thema. Auch horrende Mietpreise, Inflation oder steigende Energiekosten, werden nicht erwähnt.

Und dann kommt Frau Herrmann’s AfD-Kontaktschuld-Vorwurf. Wenn die AfD irgendwelche Positionen vertritt, darf Niemand anderer diese Meinung haben, weil man sich sonst mit Faschisten gemein machen würde. Seit C wird diese infantile Medienkeule verwendet und sie war von Anfang an eine intellektuelle Beleidigung. Es sollte immer um die Sache und um die Argumente gehen und nicht darum, wer, wann, was »auch« gesagt hat.

Beim Thema Ukraine folgt dann wieder das übliche Framing: »Sie haben eine ähnliche Position wie die AfD und Sie übernehmen die Erzählung von Putin!« Die USA wollten nie eine NATO-Osterweiterung. Die USA wollten nie ihre Raketen und ihr Militär bis an die Grenzen von Russland bringen. Es gab keinen Maidan-Putsch im Jahr 2014. Und es gibt auch keine Geschichte vor dem 24. Februar 2022. Das ist alles Kreml-Propaganda! Putin ist einfach nur ein böser Imperialist! So funktioniert die moralisch-grüne »Analyse«.

Und zum Schluss: »die Ukraine braucht noch mehr Waffen!« Diese grüne Kriegstreiberei ekelt mich nur noch an. Völlig empathiebefreit und kaltherzig. Da werden täglich Menschen zerfetzt. Auf beiden Seiten. Seit über Zwei Jahren. Und sie redet nicht ein einziges Mal über Diplomatie oder einen Waffenstillstand. Denn für die Menschen ist alles besser als Krieg.

Grüne Wahrheiten

Die große Debilmachung (7)

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t‑online.de vom 11. April 2024

Damit wäre dann wohl alles gesagt zu den Themen Diplomatie, Waffenstillstand oder Friedensverhandlungen. Sie wollen unbedingt einen Krieg gegen Russland. Es wird aber noch absurder, grotesker und menschenfeindlicher:

»Die deutsche Regierung hat russische Vertreter von den Gedenkfeierlichkeiten zur Befreiung von Nazi-Konzentrationslagern ausgeladen, obwohl russische Kriegsgefangene in den Lagern eine der größten Gruppe der Häftlingen stellten, und viele KZ von russischen Soldaten befreit wurden.«

»Hungersnot in Nord-Gaza steht unmittelbar bevor.«

- Unicef

»Über eine Million Menschen sind akut von einer menschengemachten Hungersnot bedroht. Die Blockade ist eine Form der kollektiven Bestrafung und stellt ein Kriegsverbrechen dar.«

- Amnesty International

»Nach Angaben von UN-OCHA sind mehr als 1,5 Millionen der rund 2,2 Millionen im Gazastreifen lebenden Menschen binnenvertrieben.«

- Deutsches Rotes Kreuz

»Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation sind schätzungsweise 50.000 Frauen im Gazastreifen schwanger. Viele von ihnen können seit Monaten nicht mehr medizinisch versorgt werden.«

- Ärzte ohne Grenzen

Anmerkung: Alles antisemitische Organisationen!

Die große Debilmachung

Die große Debilmachung (6)

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Ab an die Front, Herr Kiesewetter! (t‑online.de vom 13.02.2024)

»Bildungsministerin Stark-Watzinger will den Krieg auf die Stundenpläne holen – der Präsident des Lehrerverbands ist dafür. Auch Bundeswehroffiziere seien eine sinnvolle Unterstützung.«

- spiegel.de vom 17. März 2024

Nicht Frieden, Diplomatie und Konfliktlösungen sollen unterrrichtet werden, sondern Krieg. Deutschland: das Land der Dichter und Denker.

Schon krass, wie mit zweierlei Maß gemessen wird. Beim Gaza-Krieg heißt es: »Israel hat kein Interesse am Krieg. Es wird dazu gezwungen« (welt.de vom 17.03.2024). Beim Ukraine-Krieg gibt es natürlich keine Vorgeschichte, sondern nur Putins imperialen Kriegswahnsinn.

spiegel.de vom 19. März 2024

Gewalt gegen Gewalt führt zu Gewalt und dann zu Gewalt. Wann hat Gewalt gegen Gewalt jemals zu weniger Gewalt geführt? Sind wir hier zivilisatorisch eigentlich nicht schon längst weiter?

»Faeser will Putin-kritische Russen in Deutschland schützen.«

- tagesspiegel.de vom 25. Februar 2024

Wird sie auch Scholz-kritische Russen in Deutschland schützen?

Nun will die EU mit eingefrorenen russischen Finanzen, Waffen für die Ukraine kaufen. Man muss sich das mal vorstellen: da wird russisches Geld beschlagnahmt, um damit Russen zu töten. Aus der Sicht Russlands muss das eine ungeheure Provokation sein.

Die große Debilmachung

Die große Debilmachung (5)

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spiegel.de vom 10. Februar 2024

»Das Beispiel der Ukraine zeigt: Postheroische Gesellschaften können sich wieder heroisieren.«

- Herfried Münkler. Neue Zürcher Zeitung vom 8. Januar 2024

Die Truman Show geht weiter. SPD-Europakandidatin Barley, eine Sozialdemokratin, eine Erbin von Willy Brandt, behauptet nun ernsthaft: »Die EU könnte eigene Atombomben brauchen.« Wie wäre es zur Abwechslung mal mit mehr Diplomatie statt Kriegsgeschrei? Mit Verhandlungen statt Militarismus? Mit bilateralen Gesprächen und Abkommen statt Kriegspropaganda? Mit kulturellem Austausch statt Diffamierung? Mit intellektuellem Diskurs und Völkerverständigung statt infantiler Moralisierung und Belehrung?

»Ja, aber Putin....Putin...Putin...Putin....«, blöken sie sofort im Chor. Vielleicht fangen »wir« einfach mal damit an, die Hand auszustrecken, anstatt nur den Mittelfinger zu zeigen? Der Teufel Putler hat das übrigens 2001 im Bundestag schon gemacht. Dann sollten »wir« das doch auch können, oder?

Können wir die dann bitte in der Parteizentrale der Grünen oder der SPD lagern? Danke.

»Zum zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine hat Kanzler Scholz zu einer Politik der Abschreckung aufgerufen.«

- tagesschau.de vom 24. Februar 2024

Übrigens: von den Strack-Zimmermans, Kiesewetters, Hofreiters und so weiter, heißt es ja immer, dass Putin imperiale Kriegspläne haben würde und nach der Ukraine »weitermachen würde«. Also erst Polen und dann Deutschland angreifen. Deshalb müssten wir unbedingt militärisch aufrüsten. Aber was soll Putin eigentlich mit Deutschland?

In 5–10 Jahren sind wir ein Entwicklungsland. Wetter scheiße. Keine Rohstoffe. Infrastruktur kaputt. Bildungssystem marode. Rezession. Massenverelendung. Infantile Doppelmoralisten. Wer will das denn freiwillig »haben«? Oder gar mit Gewalt erobern?

Die große Debilmachung (1)
Die große Debilmachung (2)
Die große Debilmachung (3)
Die große Debilmachung (4)

Die große Debilmachung (4)

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Berliner Zeitung vom 23. Dezember 2023

»Das ist nicht populär. Aber schließlich geht es in diesem Krieg auch um unsere Freiheit.“

Die (Re-)Militarisierung der deutschen Gesellschaft (aka »Zeitenwende«) ist in vollem Gange. Verteidigungsminister Pistorius hält das Aussetzen der Wehrpflicht für einen Fehler und »prüft nun Modelle für eine Dienstpflicht.« Er brauche dringend mehr Soldaten. China und Russland sind als Feinde schon mal gesetzt. Mein Kommentar an alle Kriegstreiber: schickt eure eigenen Kinder an die Front und lasst unsere in Frieden! Weiterlesen →

Die große Debilmachung (3)

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spiegel.de vom 3. Dezember 2023

Was stimmt mit euch nicht?

»Wir brauchen eine Kriegswirtschaft mit Rationierung und staatlicher Planung.“

- Ulrike Herrmann. Grüne. TAZ-Journalistin. Im November 2023.

Und Ihr wundert euch weiterhin, warum die Grünen von immer mehr Menschen abgelehnt werden?

Panzer-Toni so:

»Wir müssen mehr tun. Putin hat Oberwasser. [...] Aber ich glaube, wenn wir jetzt richtige Entscheidungen treffen, können wir Putins Imperialismus abwehren.«

- welt.de vom 4. Dezember 2023

Imperialismus? Wie viele US-Militär-Außenposten hat die USA so? An die 1.000? Und wie viele Militär-Außenposten hat Russland? Rund 25? Ein paar Jahre NATO-Propaganda durch sämtliche Medienkanäle sowie Networking in transatlantischen Denkfabriken und die Olivgrünen reden von »Russlands Imperialismus«. Statt Diplomatie und Friedensverhandlungen, um das sinnlose Sterben und Abschlachten auf beiden Seiten zu beenden, fordert der selbsternannte Schreibtisch-General:

»Die Ukraine braucht mehr Munition, sie braucht Taurus-Marschflugkörper, Kampfflugzeuge, sie braucht größere Unterstützung bei der elektronischen Kriegsführung.«

Aber vielleicht lässt sich der grüne Irrsinn ganz einfach erklären. Nämlich so:

»Wir sind umzingelt von Wirklichkeit.«

- Wirtschaftsminister Robert Habeck. Bei »Anne Will«. Anfang Dezember 2023.

Eine großartige journalistische Arbeit der Grenzgänger-Studios.

Die große Debilmachung (1)
Die große Debilmachung (2)

Die Sprache der Menschenverachtung (7)

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Ist das die neue Ethik der »westlichen Wertegemeinschaft«? (spiegel.de vom 1. November 2023)

Es begann vor rund drei Jahren. Mitmenschen wurden als »Gefährder«, »Seuchenschleuder« und als »Risiken« für die eigene Gesundheit gebrandmarkt. Dann wurden sämtliche C‑Maßnahmen-Kritiker in eine rechte Schmuddelecke gedrückt. Viele wurden auch kriminalisiert und zu Verbrechern erklärt (Michael Ballweg, Paul Brandenburg etc.). Weiter ging es beim Ukraine-Krieg. Jeder, der sich nicht sofort und bedingungslos zur Ukraine bekannt hat, wurde zum »Putinversteher«. Zwischendurch wurde jeder, der die Klima- oder Gender-Politik kritisiert hat, als »AfD-Freund« oder »Nazi« beschimpft.

Jetzt haben wir den Gaza-Krieg. Und wieder das gleiche Spiel. Wieder wird Jeder, der auch nur mögliche israelische Kriegsverbrechen erwähnt, zum »Terroristen-Freund« und »Hamas-Versteher«, ja sogar zum »Antisemiten« erklärt. Es gibt keine Kritiker mehr, sondern nur noch Feinde. Und die müssen bekämpft und beseitigt werden.

Es geht mir hier nicht um Empörung oder Moralisierung. Es ist jedoch wichtig, immer wieder darauf aufmerksam zu machen, in wie weit sich die Grenzen des Sagbaren mittlerweile verschoben haben. Diese Rubrik bringt mir zudem, ehrlich gesagt, wenig »Spass« oder »Freude«. Ich erachte sie jedoch als notwendig, um die Verrohung des öffentlichen Diskurses zu protokollieren und zu dokumentieren. Weiterlesen →