Schlagwort-Archive: Grundrechte

Corona Time (6)

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Langsam, aber sicher beobachten und spüren immer mehr, dass mit dem »Corona-Joker« etwas nicht stimmt. Sachsen war kurz davor sogenannte »Corona-Verweigerer« in die Psychiatrie einzuweisen. Die Landespolizei in Hessen und Bayern kontrollieren und überwachen die Bürger mit Drohnen. Die Anwältin Beate Bahner, die das Grundgesetz verteidigen wollte, wurde kriminalisiert, ihre Homepage wurde zeitweise gesperrt, es wurden polizeiliche Ermittlungen gegen sie eingeleitet und sie wurde anschließend in die Psychiatrie verfrachtet. Alles im Namen der »Volksgesundheit«.

Die bürgerlichen Massenmedien sind derzeit komplett gleichgeschaltet. Gleichzeitig passt den Panik-Machern die Studie vom Virologen Streeck nicht in den Kram, da er eine Corona-Sterblichkeitsrate von 0,37 Prozent ermittelt hat. Außerdem konnte, laut Streeck, bisher keine Schmiereninfektionen an Oberflächen nachgewiesen werden. Deshalb muss und wird auch er diskreditiert werden. Denn wir haben in Deutschland bekanntlich nur einen Virologen: Super-Duper-Drosten! Alle anderen (Bhakdi, Wodarg, Schiffmann, Köhnlein, Püschel: mehr als 120 Experten weltweit!) sind Spinner, Verschwörungstheoretiker oder haben schlicht keine Ahnung! Auch die vielen vielen internationalen Studien sind selbstverständlich alle Fake News! :jaja:  Weiterlesen →

Corona Time (4)

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Es ist wichtig, diese Tage in irgendeiner Form zu dokumentieren. Als Blogger ist das quasi allererste Chronistenpflicht. Denn was gerade vor unser aller Augen medial, politisch, sozial und ökonomisch abgeht, wird uns noch lange beschäftigen. Ich vermute, (wie so häufig bei so einmaligen Ereignissen) dass in Zukunft viele Entscheidungen, Zitate, Konflikte und Probleme anders dargestellt, verzerrt und/oder verklärt werden.

Seit Jahren und Jahrzehnten werden wir von Politik, Wirtschaft und Massenmedien belogen und betrogen. Beispiele hierfür sind endlos. Allein mehr als 2.000 Beiträge nur in diesem Blog sind Zeugnis dafür. Und wer mir nicht glaubt, darf dutzende andere Blogs, Magazine und Online-Portale nach hunderten von Beiträgen durchforsten. Aber auf einmal soll ich alles devot glauben was mir Regierung, »Experten« und Tagesschau so täglich um die Ohren hauen? Weil halt »Krise« ist? Ernsthaft? Weiterlesen →

Der Anschlag (52)

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anschlag_teaserDie AfD möchte die Todesstrafe in Deutschland wieder einführen. Zunächst soll sie vor allem Kinderschänder betreffen. Statt einem Gerichtsverfahren, sollen Nutzer via TV, App und/oder Online entscheiden dürfen, ob und wie der vermeintliche Täter hingerichtet werden soll. Erst danach soll juristisch geprüft werden, ob ein tatsächliches Verbrechen stattgefunden habe.

Ein prominenter Wisenschaftler, der einen direkten Zusammenhang zwischen gesteigerter Krebsrate und Smartphone-Nutzung beweisen wollte, wurde letzte Nacht tot aufgefunden. Alles deutet auf Selbstmord hin.

Die familenfreundliche Bundeswehr rückt in greifbare Nähe. Ab Oktober 2018 können Bundeswehr-Soldaten, zusammen mit ihren minderjährigen Kindern, in den Kasernen nicht nur Schießübungen mit scharfen Waffen durchführen, sondern sie auch bei Auslandseinsätzen mitnehmen.

Wichtiger Grund

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»Umstand, aufgrund dessen einer Vertragspartei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Der Begriff ist in § 314 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) definiert.«

- rechtslexikon-online.de

Anmerkung: Liebe ist nur selten ein wichtiger Grund. Unsere Gesellschaft, unser »Rechtsstaat«, ist nicht auf Zuneigung aufgebaut, denn sie gilt in Behörden, bei Ämtern, in Verträgen und in den staatlichen Institutionen als irrerelevantes Argument. Wer auf Liebe plädiert, wird belächelt. Wer von Gewalt spricht, dem wird zugehört.

Neusprech: Demokratie

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»Politische Kraft im Dienst der Demokratie«

- SPD-Ortsverein Münnerstadt auf ihrem Onlineportal

Das Staatskonzept der Herrschaft des Volkes, oder auch Demokratie genannt, ist als Begriff durchweg positiv besetzt. Die Unbestimmtheit des Schlagwortes ermöglicht es, interessenspezifische Verwertung, sprich eine Instrumentalisierung vorzunehmen. Sei es die »Deutsche Demokratische Republik« (DDR) oder Angriffskriege im Namen der Demokratisierung. Weiterlesen →

60 Jahre Grundrechte

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Bald ist es ja so weit: Unsere Grundrechte werden 60 Jahre alt. Zu diesem Anlass hat FontShop sie mit ihrem Schrift- und Bildarchiv ordentlich aufgemotzt. Sie versenden die gestaltete Broschüre kostenlos, allerdings nur an gewerbliche Kunden. Zu meiner Freude bin ich einer und habe zugegriffen. Nun halte ich sie in den Händen und muss sagen, so machen Grundrechte wirklich Spaß. Auch wenn das ganze einen Werbecharakter für FontShop hat, haben sie eine schöne Arbeit geleistet und es ist ein gutes Beispiel, wie eine gut gestaltete Form den Inhalt verstärken und interessanter machen kann.

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