»Feinde der Demokratie«

Vor dem Haus der Sozialministerin Köpping (SPD) in Sachsen, fand Anfang Dezember 2021 ein Fackelaufzug statt. Es war der Versuch die Politikerin einzuschüchtern. Ich begrüße diese Form der Radikalisierung zwar nicht, aber sie war zu erwarten. Man behandelt Millionen von Menschen wie aussätzige Untermenschen und erwartet dann, dass nichts passiert? Auch Politiker aller Parteien verurteilten das Ereignis scharf. Sie sprachen von »Feinden der Demokratie«. Von welcher Demokratie sprechen sie eigentlich? Eine Spurensuche. Weiterlesen

Wo ist Deine rote Linie?

Impf-Apartheid. Polizei. Militär. (Kinder-)Impfpflicht. Sanktionen. Strafen. Ausgrenzung. Stigmatisierung. Bußgeld. Kündigung. Berufsverbot. Hetze. Menschenverachtung. Zensur. Gleichschaltung. Digitale Überwachungsinfrastruktur. Lebenslanges, unkündbares Impfabo. 3–4 Spritzen pro Jahr. Quarantäne-Lager. Wo ist Deine rote Linie?

Ich kann die Analyse vom geschätzten Maschinisten, dass am Ende alle umkippen werden, nicht teilen. Fatalismus und Resignation dürfen keine Optionen sein, auch wenn es seine tief empfundene Traumatisierung sein mag und genau das die Qualität seiner authentischen Texte ausmacht. Ja, man sollte die Wirkung der Maßnahmen-Kritiker nicht überschätzen. Unterschätzen aber auch nicht! Wenn man bedenkt, was für einen Riesen-Aufriss die machen, um alle Kritiker negativ zu framen, zu nötigen, zu erpressen und zu zwingen — dann sieht man, wie tief unsere Dornen in ihrem Fleisch sitzen!

»Die roten Linien, die es angeblich nicht mehr gibt, zieht das Grundgesetz. Das ist so und das bleibt so, auch wenn sogar das Bundesverfassungsgericht so tut, als sähe es sie nicht.«

(Heribert Prantl)

Für meine Wenigkeit geht es überdies nicht um Bockigkeit, Rechthaberei, Trotz oder Märtyrertum — sondern schlicht ums Überleben! Eine allgemeine Impfpflicht ist eine Vergewaltigung durch den Staat und nichts anderes! Sie wollen unter Strafandrohung in Deinen Körper! Die Lösung kann hier nicht sein, den Stolz runterzuschlucken und mitzumachen, sondern mit aller Macht dagegen anzukämpfen! Unrecht bleibt Unrecht. Das bemerken immer mehr Menschen. Deshalb werden die Proteste auch in Deutschland immer größer werden.

Die seelische, geistige und emotionale Gesundheit wird nachhaltig zerstört, wenn man sich Zwängen unterwirft, bei der jede Pore des eigenen Bewusstseins immer wieder »Nein!« schreit. Ja, das alles mag harte soziale, ökonomische und berufliche Konsequenzen haben, weil die totalitäre Corona-Ideologie keinen Widerspruch duldet. Aber auch hier: es gibt immer Optionen und Alternativen. Vielleicht müssen wir uns alle ein bisschen mehr aus der eigenen Komfortzone wagen? Ich möchte kein fremdbestimmtes Leben führen, bei dem ich mutwillig zu einer medizinischen Behandlung genötigt und erpresst werde. Ich bin und bleibe ungeimpft. Das ist meine rote Linie.


Lebensfreude
Coronoia: Happyish
Meine Grenze ist erreicht!

10 Gründe gegen die Impfpflicht

welt.de

1.) Die Impfpflicht greift tief in die Grundrechte der Menschen ein. Allen voran, das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, die Menschenwürde, die Selbstbestimmung sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Das Argument »Ungeimpfte« würden andere ‑also das Gemeinwohl- schädigen und deshalb sei es gerechtfertigt, die Grundrechte von Individuen zum Wohle der Allgemeinheit auszusetzen (sie unter Androhung von Strafe zur Impfung zu nötigen) trägt nicht! Das hat das Bundesverfassungsgericht bereits im August 2007 beim Thema Luftsicherheitsgesetz entschieden:

»Ein von Selbstmordattentätern entführtes Passagierflugzeug darf auch im äußersten Notfall nicht abgeschossen werden. [...] Wenn der Staat den Abschuss eines entführten Luftfahrzeuges billige, behandele er die darin sitzenden Passagiere und Besatzungsmitglieder als Objekte. [...] Tötung Unschuldiger Verstoß gegen Menschenwürde.«

Das Wohl von Vielen wiegt in einer freiheitlich-pluralistischen Grundordnung, eben nicht schwerer als das Wohl von Einzelnen.

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»Impfen macht frei!« (10)

Schon wieder eine Verschwörungstheorie, die sich bewahrheiten wird.

Ja, auch mich nervt das Corona-Thema zunehmend. Ja, es gibt noch viele andere wichtige Themen da draußen, die auch hier im Blog vor dem März 2020 thematisiert wurden. Warum dann also so eine große Monothematik? Weil die Politik mit ihren Maßnahmen totalitäre Züge trägt. Sie dringt in jeden Lebensbereich ein. Die Maßnahmen sollen Menschen erziehen, nötigen und erpressen. Die Machtbesoffenheit der herrschenden Kaste und der autoritäre Corona-Glaube, großer Bevölkerungsteile, kennen keine menschenrechtlichen Grenzen mehr.

»Die Technologien könnten dann statt gegen die Ausbreitung des Coronavirus gegen die Opposition oder kritische Stimmen eingesetzt werden.«

Edward Snowden

Sie wollen alles bestimmen und festlegen. Kontaktbeschränkungen. 3G. 2G. 1G. Betretungsverbote. Reisebeschränkungen. Grundrechte nur mit Zertifikat. Impfpflicht. Zensur. Gleichschaltung. Repression. Einschüchterungen. Demonstrationsverbote. Und so weiter. Wie könnte ich dieses totalitäre Regime einfach beiseite schieben? Auch ich entkomme dem leider nicht. Niemand entkommt. Solange das so ist, fällt es mir schwer, mich intensiv in andere Themen reinzuarbeiten, wenn da ständig diese schweren Felsen auf meinen Schultern liegen. Weiterlesen

Totalitarismus

»Das ist politischer Extremismus, der zur Herrschaft gekommen ist. Totalitäre Regime und Bewegungen sind hermetisch abgeschlossene Weltanschauungen – und rationaler Kritik nicht zugänglich

Bundeszentrale für politische Bildung


»Herrschaftsprinzip einer Staatsführung, die die totale Verfügungsgewalt über die Gesellschaft und alle Lebensäußerungen ihrer Mitglieder beansprucht. Der totalitäre Staat sucht seine Bürger gleichzuschalten, durch eine Ideologie zu formen und zu mobilisieren. Diejenigen, die sich seinen Ansprüchen nicht unterwerfen, werden ausgegrenzt

wissen.de


»Totalitarismus bezeichnet in der Politikwissenschaft eine Form von Herrschaft, die im Unterschied zu einer autoritären Diktatur in alle sozialen Verhältnisse hineinzuwirken strebt. [...] Typisch sind somit die dauerhafte Mobilisierung in Massenorganisationen und die Ausgrenzung bis hin zur Tötung derer, die sich den totalen Herrschaftsansprüchen tatsächlich oder möglicherweise widersetzen.«

wikipedia.de


»Diese Sucht nach Anonymität, nach reinem Funktionieren, nach Aufgehen in einem sogenannten größeren Ganzen, nach jedlicher Verwandlung, die dazu verhelfen könnte, die eigene, unechte Identität mit bestimmten Rollen und vorgeschriebenen Funktionen in der Gesellschaft auszulöschen machten sich die aus dem bürgerlichen Mob hervorgegangenen Führer der totalitären Bewegung zueigen.«

hannah-arendt.info


»Es handelt sich um eine Form der Diktatur, also um eine Zwangsherrschaft ohne Demokratie, bei der das Volk kaum Freiheiten hat. Die Menschenrechte werden missachtet oder stark eingeschränkt und es gibt keine Meinungs‑, Religions- und Pressefreiheit. Die Medien wie Zeitungen, Bücher oder das Fernsehen werden von den Herrschenden kontrolliert und kritische Inhalte fallen einer Zensur zum Opfer

helles-koepfchen.de


»Heute leben wir einen ungehemmten, verharmlosten Totalitarismus, der von vielen sogar gefordert und gewünscht wird, als ob Totalitarismus eine vertretbare und akzeptable Form der Machtausübung wäre. [...] Der Totalitarismus schlägt eine globalisierte Welt vor, die die Zeit — kein Vorher, kein Nachher — und den Raum aufhebt, sie dehnt sich ständig aus und verweigert das Recht auf Intimität, auf jeden Raum, der sich ihrer Eroberung entzieht.«

Ariane Bilheran. Psychologin und Philosophin.

Verschwörungsleugner (4)

»Die CIA wollte Julian Assange ermorden!«

So eine ungeheuerliche Behauptung kann doch nur eine Verschwörungstheorie von Fake-News-Bloggern sein? Leider nein. Ein Hochrangiger Berater der Trump-Regierung hat bestätigt, dass CIA-Chef Pompeo Pläne und sogar Studien hat erstellen lassen, wie und wo man Julian Assange hätte »erfolgreich« ermorden können. Es gab eine CIA-Kampagne, Überwachungsmethoden, Diebstähle und Hacking-Angriffe gegen ihn. Man wollte einen »umfassenden Krieg«, um den unbequemen Assange zu vernichten.

Laut dem Leak vor allem deshalb, weil wikileaks das CIA-Spionage-und-Überwachungstool »Vault 7« offen gelegt habe. Es ist aber davon auszugehen, dass der Whistleblower der US-Regierung sowie sämtlichen US-Geheimdiensten schon immer ein Dorn im Auge war. Wer auf US-Kriegsverbrechen hinweist, verhält sich in den Augen der US-Elite nicht nur »unpatriotisch«, sondern ist auch ein »Vaterlandsverräter«.

Constanze Kurz von Netzpolitik kommentiert: »Wie jede Behörde ist auch ein Geheimdienst an Recht und Gesetz gebunden.« Ob die CIA in ihrer Vergangenheit zahlreiche erfolgreiche und erfolglose Putschversuche, finanziert und mit Waffen unterstützt hat, ob sie mit lokalen Milizen und Narcos zusammengearbeitet, Mordanschläge verübt sowie Todesschwadronen gegründet, finanziert und/oder unterstützt hat — darüber lässt sich nur spekulieren. Schließlich müssen sich Geheimdienste an Recht und Gesetz halten!

Ergo: Verschwörungen existieren nicht und haben nie existiert!


Verschwörungsleugner (1)
Verschwörungsleugner (2)
Verschwörungsleugner (3)

Grundgesetzleugner (2)

Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland


»Dieses Virus ist eine Zumutung für unsere Demokratie. Deshalb machen wir es uns natürlich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach und deshalb sollen sie so kurz wie möglich sein. Aber sie waren notwendig.«

Angela Merkel


»Muss man sich die Grundrechte durch Impfen verdienen? [...] Grundrechte sind keine Belohnung, keine Gratifikation, kein Bonus, kein 13. Monatsgehalt. Sie sind einfach da, jeder hat sie, jeder darf sie in Anspruch nehmen. Grundrechte heißen Grundrechte, weil sie dem Menschen als Mensch und/oder als Staatsbürger zustehen.«

Prof. Dr. Heribert Prantl


»Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig.«

Professor Dr. Dietrich Murswiek. Staatsrechtler.


»Soweit die vorgebrachten Gründe nicht bereits gänzlich ungeeignet sind, vermögen sie die Besorgnis der Befangenheit des abgelehnten Richters ebenfalls nicht zu tragen. Der Antrag ist daher jedenfalls unbegründet.“

- Verfahren über die Verfassungsbeschwerde zur Befangenheit von Präsident Harbarth und Richterin Baer

Nach der Pandemie ist vor der Pandemie

»Unter den Kolleginnen und Kollegen der Gesundheitsminister der Länder sind wir uns einig, dass es — unabhängig von der Feststellung der epidemischen Lage — wichtig wäre, einen einheitlichen Rechtsrahmen zu haben, um weiterhin zielgerichtet Maßnahmen zu ergreifen. Dies sei notwendig, um den steigenden Infektionszahlen gerade im Blick auf den Winter zu begegnen. Da sei die künftige Koalition jetzt gefordert.«

tagesspiegel.de vom 18. Oktober 2021

»Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Klein-Schmeink, betont: Worauf es jetzt ankommt, ist, zu schauen, wie wir Vorsichtsmaßnahmen, die wir über den Winter brauchen, zum Beispiel die Maskenregel, gesetzlich absichern können

tagesschau.de vom 19. Oktober 2021

Anmerkung: Es ist davon auszugehen, dass selbst wenn im November die epidemische  Lage von nationaler Tragweite nicht verlängert werden sollte (wie Spahn schon leicht angedeutet hat) — wir dennoch kein Leben, wie vor März 2020 haben werden. Die Gesundheitsminister der Bundesländer betteln förmlich darum, vorher noch schnell entsprechende grundgesetzwidrige Maßnahmen-Kompetenzen in Gesetze zu gießen, die unabhängig von der Notlage sind. Damit werden wir den verfassungsfeindlichen Wahnsinn dann nie wieder los!

Ich kann mir auch schwer vorstellen, dass die Profiteure der Krise ‑vor allem Big Tech und Big Pharma- einfach so alles aus der Hand geben werden. Der Impfpass und die Kontaktnachverfolgung sind die Vorstufe zur digitalen Identität (ID2020). Auch die Gegner des Bargeldes werden weiterhin ihren Einfluss ausüben und ihre Agenda verfolgen wollen (betterthancash). »Bitte kein Bargeld, wegen der Schmiereninfektion. Es geht nur um Ihre Gesundheit!«

Ein »Freedom Day« ohne Freiheit? Masken, 2G und 3G als Normalzustand? Danke für Nichts!


»Bleibt 2G für immer? Gesetz ermöglicht das auch ohne Notstand.«

Wir da oben. Ihr da unten.

Die Polizisten unten mit Maske. Die klatschenden Politiker oben ohne Maske.

»Politiker sind alle korrupt.«

»Die da oben machen eh was sie wollen.«

»Der kleine Mann von der Straße muss alles bezahlen.«

Solche Redewendungen werden gerade von Bildungsbürgern, Akademikern, Journalisten und Politikern schnell als billigen Populismus abgetan und entrüstet abgewiesen. Nur, diese Vorurteile und Klischees sind nicht über Nacht entstanden, sondern haben sich über Jahrzehnte durch dutzendfache Skandale, Lügen und Affären in der Realität bewiesen. Hinzu kommen strukturelle Ungleichheiten, Ungleichbehandlungen und Ungerechtigkeiten. Das nachhaltige Empfinden in der Bevölkerung ist vielfach: für die Herrschenden (»die Elite«) gelten offenbar ganz andere Regeln. Einige aktuelle Beispiele. Weiterlesen

Verschwörungsleugner (3)

Verseuchte Böden. Vergiftete Gewässer. Stark steigende Krebserkrankungen. Die sehr empfehlenswerte Arte-Dokumentation »Das Gift der Mafia und das europäische Gesetz des Schweigens« (bei Arte selbst nicht mehr zu finden) zeigt eindringlich auf, wie Konzerne, staatliche Behörden, Geheimdienste und kriminelle Organisationen zusammenarbeiten, um radioaktiven Müll und toxische Industrie-Abfälle kostengünstig zu verkloppen (© 2017/2018, Radio Bremen/Arte, Buch und Regie: Christian Gramstadt, Präsentation: Sandro Mattioli und Patrizia Venditti). Der toxische Müll wird von der italienischen Mafia (›Ndrangheta) illegal im Meer versenkt, in großen Gruben verbuddelt oder heimlich in Gebirgstunneln verstaut.

Wer hier tiefer recherchiert, trifft auf: Schweigen, Leugnung und Vertuschung. Besonders kritische Journalisten, Staatsanwälte und Polizisten sterben hier regelmäßig an Unfällen. Niemand hat hier ein Interesse, den Skandal ernsthaft aufzudecken. Also wird unfreiwillig freiwillig zusammengearbeitet. Das ist kein John Grisham- Roman, sondern Alltag in Kalabrien.

Übrigens: »Die ›Ndrangheta ist mit 400 Führungsfiguren in 30 Ländern aktiv. Insgesamt sind weltweit rund 60.000 Menschen in die Aktivitäten der ›Ndrangheta verwickelt. Besonders betroffen sind Deutschland und die Benelux-Staaten.«

Ergo: Verschwörungen existieren nicht und haben nie existiert!


Verschwörungsleugner (1)
Verschwörungsleugner (2)