Archiv der Kategorie: Politik

»Impfen macht frei!« (14)

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»Es gibt ein absolutes Ende aller Maßnahmen und alle Maßnahmen enden spätestens mit dem Frühlingsbeginn am 20. März 2022.«

- Justizminister Marco Buschmann im Herbst 2021

Wir erleben, dass alle europäischen Länder sich in Bezug auf »Corona« locker machen und wieder Lebensfreude zulassen wollen — außer Deutschland. Wir erleben drei- bis vierfach geimpfte Menschen, die überall Maske tragen, sich schon 1–2 mal angesteckt haben — und dennoch keine Normalität mehr zulassen können oder wollen. Wir erleben Kliniken und Krankenhäuser die ihre ungeimpften Mitarbeiter anbetteln, nicht zu kündigen. Wir erleben einen wirren »Gesundheitsminister«, der nichts anderes kann außer »Corona«, nicht mehr weiß, was er gestern noch gesagt oder getwittert hat und die Rahmenbedingungen in der Pflege, in Krankenhäusern und Kliniken weiterhin komplett ignoriert.

Wir erleben exorbitante Impffolgen und ‑Nebenwirkungen, die immer mehr an die Oberfläche gespült werden. Wir erleben ‑oft im Hintergrund- weiterhin völlig unverhältnismäßige Repressionen gegen Maßnahmenkritiker. Und wir erleben bereits jetzt die Ankündigung, dass wer im Herbst sein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen möchte, ein Nazi sei. Grotesker kann es kaum noch werden. Willkommen im besten Deutschland aller Zeiten! Weiterlesen →

Propaganda (5)

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Anti-Spiegel vom 10. März 2022

Erinnert Ihr euch noch an den Vorwurf, der Irak habe Massenvernichtungswaffen? Kennt Ihr noch die »Brutkastenlüge«? Am 10. Oktober 1990 behauptete ein 15-jähriges Mädchen vor dem US-Kongress, unter Tränen, dass irakische Soldaten in einem Krankenhaus kuwaitische Babys aus ihren Brutkästen gerissen und sie zu Boden geworfen hätten. Die öffentliche Empörung und die Erwähnung dieses Vorfalles waren besonders in den USA sehr groß. Dieser »Bericht« trug maßgeblich dazu bei, Politik und Öffentlichkeit in den USA für den Zweiten Golfkrieg im Jahr 1991 zu gewinnen.

Erst später stellte sich heraus, dass es sich bei dem Mädchen um die Tochter des kuwaitischen Botschafters in den USA handelte. Die PR-Agentur Hill & Knowlton wurde mit der Geschichte beauftragt. Der Vorfall hat so in der Realität niemals stattgefunden. Eine große PR-Kampagne für den Zweiten Golfkrieg. Verantwortliche für diese »Fake News« wurden nie zur Rechenschaft gezogen.  Plumper Feindbildaufbau. Empörung. Moralisierung. Emotionalisierung. Dämonisierung. Das Wegschneiden von Zusammenhängen, Kontext, Geschichte und Ursachen. Seit über 100 Jahren wird so Kriegspropaganda betrieben.

Es ist immer die gleiche Methode: ein Volk oder eine Nation als barbarisch etikettieren sowie stark emotionalisierende und menschenverachtende Handlungen dem Gegner unterstellen, um damit eine größere Zustimmung in Medien, Politik und Volk für geplante Kriegshandlungen zu erreichen. Zu nennen wären hier exemplarisch »der Deutsche als wilde Hunnenbestie« im 1. Weltkrieg oder »der Hufeisenplan« im Jugoslawienkrieg im Jahr 1999. Aufgeklärt und als Propaganda entlarvt werden solche Fälle ‑wenn überhaupt- erst Jahre später. Nämlich dann, wenn der Krieg schon längst vorbei ist.

Propaganda (1)
Propaganda (2)
Propaganda (3)
Propaganda (4)

Unschuldsvermutung

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»Einer der wichtigsten Grundsätze im deutschen Strafverfahren ist die sogenannte Unschuldsvermutung, die sogar Verfassungsrang hat. Man gilt quasi solange als unschuldig bis das Gegenteil bewiesen ist. Dennoch werden Beschuldigte im heutigen Medien- und Internet-Zeitalter manches Mal vorschnell schon im Vorfeld von den Medien und von der Gesellschaft als Kriminelle verurteilt.«

juraforum.de

Anmerkung: Politik, Medien und Justiz in Deutschland, haben sich, im Zuge der »Corona-Pandemie« und bis heute, nicht nur schrittweise vom rechtsstaatlichen Prinzip der »Verhältnismäßigkeit« verabschiedet, sondern auch von der »Unschuldsvermutung«. Es gibt kaum noch eine sachlich-neutrale Berichterstattung oder politische Ankündigung, die nicht schon im Vorfeld Gegner markieren und Feinde benennen will: »Covidioten«, »Impfskeptiker«, »Verschwörungstheoretiker«, »Putinversteher«, »Klimaleugner« und so weiter und so fort. Personen die so etikettiert werden, sollen als schuldig geframt werden. Da wird nicht vorurteilsfrei nachgefragt oder ergebnisoffen diskutiert.

Mittlerweile werden sogar wieder »Gegneranalysen« vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend finanziert: »Die Nachdenkseiten als Träger von Ideologie, Scharnier für Verschwörungstheorien und Agenda-Setzer der radikalen Systemopposition.« Erst KenFM. Dann RT Deutsch. Jetzt die Nachdenkseiten. Und warum? Weil sie Reichweite haben. Hätte ich die auch, wäre ich ebenfalls schon lange weggelöscht worden. Ohne Anklage. Ohne Prozess. Ohne Anhörung.

Zudem gibt es einen flächendeckenden Generalverdacht gegen jeden Maßnahmenkritiker, gegen Ärzte, die keine Corona-Impfungen anbieten oder Maskenatteste ausstellen, gegen Wissenschaftler, welche die mRNA-Impfungen für schädlich halten und gegen jeden, der seine Grundrechte wahrnehmen möchte (»Freiheits-Geschwurbel«). Auch ist jeder Mensch nicht mehr per se gesund, solange er/sie via Test/Impfpass nicht das Gegenteil bewiesen hat.

»Im Gespräch: Rechtsstaat im Sinkflug« (Alexander Christ, Ulrike Guérot & Walter v. Rossum)

Geschwätz von gestern (7)

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»Impfen ist der Weg aus der Pandemie!«

Sachsen niedrigste Impfquote, niedrigste Inzidenz.
Portugal, Schottland, Irland, Island — sehr hohe Impfquoten und sehr hohe Inzidenzen.

Zum Glück gibt es Correctiv, Tagesschau, Tagesspiegel und diverse Faktenchecker, die uns das so erklären, wie wir es verstehen sollen. Was sind dagegen schon über 100 Folgen Corona-Ausschuss mit Hunderten von internationalen Experten, Medizinern und Wissenschaftlern? Pressemitteilung der Pharmaindustrie Faktencheck der Tagesschau:

»Deshalb plädiert der Virologe in Sachen Impfung: Rechter Arm Sars-CoV2 und linker Arm Influenza, so werde ich es auch machen.«

»Was kommt nach der Sommerwelle?«. Tagesschau.de vom 10. Juli 2022

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Parallel-Universum (2)

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Es wurden monatelang Millionen von Menschen nicht nur sozial und ökonomisch ausgegrenzt, sie wurden auch in tiefe Depressionen gestürzt, zu Freiwild erklärt, schikaniert, beleidigt, diskriminiert, abgewertet und diffamiert. Ungeimpfte Obdachlose wurden aus den U‑Bahnhöfen verjagt. Ungeimpfte Angehörige durften ihre Eltern nicht in den Pflegeheimen besuchen. Ungeimpfte Studenten wurden von den Universitäten vertrieben. Zahlreiche Auszubildende mussten ihre Ausbildung abbrechen, weil die Unternehmen 2G eingeführt hatten. Ungeimpfte Gläubige durften nicht mehr an Gottesdiensten teilnehmen. Hochzeitsfeiern für Ungeimpfte wurden verboten. Selbst die Tafeln führten teilweise 2G ein. Viele Maßnahmen-Kritiker wurden gecancelt oder gekündigt.

Eine menschenverachtende Ausgrenzung von Millionen von Menschen, das es so in dieser krassen Ausprägung seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat! Viele Familien und Freundschaften wurden durch die politisch und medial motivierte Hetzjagd zerrissen. Und wofür das Alles? Um einen eiskalten Impfdruck aufzubauen für eine »Impfung«, die diesen Namen nicht einmal verdient hat. Kein Fremdschutz. Keine sterile Immunität. Eine Wirkung von maximal einigen Monaten. Mit einer bedingten Zulassung. Dafür die Möglichkeit von schwerwiegenden Impfnebenwirkungen. Außerdem wurde das Vertrauen mutwillig zerstört. In den Rechtsstaat. In die Wissenschaft. In die Massenmedien. In die Politik. In die Kirchen. In die Polizei und in staatliche Behörden. In die Medizin. Und in die Demokratie.

Aber die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats (!!) wundert sich ernsthaft, woher diese große Empörung und Entrüstung eigentlich kommt? Sie glaubt weiterhin daran, etwas Gutes für die Gesellschaft getan zu haben? Sie müsste sich in Grund und Boden schämen, sich entschuldigen und um Verzeihung bitten! Stattdessen inszeniert sie sich als Opfer und zeigt voller Stolz ihre nicht vorhandene Empathie und ihren ausgewachsenen totalitären Narzissmus: »Wir brauchen mehr Regulierung für Twitter! Wir müssen aus allen Rohren schießen!« Weiß Frau Buyx etwa nicht, dass bereits Zehntausende Twitter‑, Facebook- und YouTube-Accounts in den letzten Zwei Jahren gesperrt und gelöscht wurden? Reicht wohl nicht, hm?

Während in allen anderen Ländern in Europa (mit Ausnahme von Österreich) Normalität einkehrt und Corona für die Menschen vorbei ist, wird in Deutschland der Kult weiter zelebriert. Wir werden wohl noch Jahre brauchen, um die Massenpsychose zu überwinden. Wenn überhaupt.

Parallel-Universum

8 Wochen Streik!

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Seit rund 8 Wochen wird an sechs Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen gestreikt. Die Massenmedien berichten nur spärlich darüber. Die kognitive Dissonanz zum Corona-Thema würde wohl zu sehr auffallen. Denn das Ganze ist mittlerweile nur noch als grotesk zu bezeichnen. Da wird abermals ein zusammenbrechendes Gesundheitssystem (was man selbst mitverursacht hat!) im Herbst beschworen, während man gleichzeitig die Hilferufe aus der Pflege, aus den Krankenhäusern und den Kliniken komplett ignoriert. Stattdessen haben die Klinikleitungen sogar versucht, die Streiks gerichtlich verbieten zu lassen. Und das man mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht weiterhin Fachkräfte aus der Pflege vergrault — geschenkt!

In einem offenen Brief der unfallchirurgischen Kliniken der Universitätsmedizin in NRW heisst es:

»In den vergangenen Jahren hat sich die allgemeine Situation in den Krankenhäusern unter extremem Kostendruck im Gesundheitssystem, der Corona-Pandemie und dem allgemeinen Pflegemangel kontinuierlich verschärft. Viele Pflegekräfte fühlen sich ausgenutzt und wenden sich vermehrt anderen beruflichen Tätigkeiten zu.«

Hier sehen wir ganz deutlich, was das Gerede von Lauterbach und dem BMG wirklich wert sind: alles heiße Luft. Es ging nie um die »vulnerablen Gruppen« oder um »Gesundheit«, denn dann würde man nicht seit Jahren und Jahrzehnten achselzuckend dabei zuschauen, wie unser Gesundheitssystem kaputt gespart und an die Wand gefahren wird. Lauterbach und das BMG könnten die Milliarden, die für kaum wirksame »Impfstoffe«, Testzentren und Impf-Kampagnen rausgefeuert werden, sofort in der Pflege einsetzen. Das wird aber nicht getan. Warum?

Pflege für Aufklärung
»Erst Klatschen, jetzt Schweigen«

Geschwätz von gestern (6)

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Ein ungeimpfter, maßnahmenkritischer Mensch, der den Frieden liebt und gegen Waffenlieferungen in die Ukraine ist? Dann wird aber die zärtliche Regenbogenfahne in Sekundenschnelle zum staatlichen Knebel und Frau Esken’s Mundwinkel werden hart wie Stahl. Dann ist nämlich Schluß mit lustig Lächeln!

Da viele Menschen extrem vergesslich zu sein scheinen und eher unangenehme Ereignisse in die dunkelste Ecke ihres Kleinhirnes verbannen, gibt es heute ein wenig Erinnerungskultur. Manche können es nicht mehr hören und andere wollen es nicht hören. Aber solange die Massenpsychose unter der Oberfläche noch weiter schwelt, werde ich damit nicht aufhören. Viel Spaß bei den Auswüchsen des Coronismus! Weiterlesen →

Indonesien

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Feldarbeit in Bali. Indonesien. (pixabay.com)

Viele Menschen in Deutschland sind schnelllebig und geschichtsvergessen. Alles was länger als Zwei Jahre her ist, ist quasi aus dem Bewusstsein und damit aus der Wahrnehmung verschwunden. Wenn man dann noch mit Ereignissen kommt, die vor rund 50 Jahren stattgefunden haben, die weit vom eigenen Alltag entfernt und dann noch am anderen Ende der Welt passiert sind — dann können damit viele Menschen absolut nichts mehr anfangen. Dabei gilt nach wie vor der Satz: wer aus der Geschichte nicht lernt, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.

In den Jahren 1965 bis 1966 wurden ca. 500.000 bis 2 Millionen Menschen in Indonesien brutal ermordet. Staatlich gelenkte, antikommunistische Propaganda wiegelte die Menschen gegeneinander auf. Zu Tausenden wurden sie gefoltert, in Arbeitslager verschleppt und mit Macheten hingerichtet. Leichen in Massengräbern verscharrt oder in Flüsse geworfen. Die Frontlinien gingen durch alle Familien und Gesellschaftsschichten hindurch. Wie konnte das passieren? Weiterlesen →

Verhältnismäßigkeit

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»Eines der Merkmale des deutschen Rechtsstaates ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der auch als Verhältnismäßigkeitsprinzip bezeichnet wird. Dieses Prinzip dient dem Zweck, die Bürger vor übermäßigen Übergriffen des Staates in die allgemeinen Grundrechte zu schützen und wird deswegen auch als Übermaßverbot bezeichnet. Ganz besonders dient es dem Schutz der allgemeinen Handlungsfreiheit gemäß Art. 2 Abs. 1 GG.«

juraforum.de

Anmerkung: Im Zuge der »Corona-Pandemie« wurde dieses Prinzip vielfach mit Füßen getreten. Es wurde immer wieder mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Brutale Polizeigewalt. Repressionen gegen Maßnahmen-Kritiker. Demonstrationsverbote. Ausgrenzung von Impfskeptikern. Vorsätzliche Missachtung von Grundrechten. Und vieles mehr.

Leider will die Politik offensichtlich nicht zur Verhältnismäßigkeit zurückkehren: »Die Berliner CDU fordert eine Herabsetzung der Schwellen für Demoverbote durch die Behörden. Störer sollen leichter in Gewahrsam genommen werden.« Aufhorchen lässt auch folgender Satz:

»Die CDU will es der Polizei zudem erleichtern, Demonstranten, die sich potentiell antisemitisch äußern könnten, vorsorglich in Gewahrsam zu nehmen.«

Geht es vielleicht noch schwammiger? Damit kann man jede Demo verbieten, die einem politisch nicht in den Kram passt. Denn spätestens seit der »Corona-Pandemie« wissen wir ja, dass jede Regierungskritik Nazi ist.

Dazu passt auch: »Die Ständige Impfkommission empfiehlt, auch gesunde Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren gegen Covid-19 impfen zu lassen.« Warum? Einfach nur, warum? Wegen dem »schweren Covid-19-Verlauf« von Kindern, den es faktisch gar nicht gibt? Wo ist hier bitte die verdammte Verhältnismäßigkeit geblieben?

Und sehr empfehlenswert: Professor Dr. Stefan Hockertz spricht über seine politische Verfolgung in Deutschland wegen seiner Maßnahmen-Kritik. Anschauen!

Grundgesetzleugner
Verschwörungsleugner

Bundesregierungsgericht

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Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde vom Bundesverfassungsgericht durchgewunken. Mehr als 50 Verfassungsbeschwerden wurden somit abgeschmettert. Abermals (leider nicht unerwartet, aber dennoch niederschmetternd) wird der Bundesregierung ein Blankoscheck ausgestellt. Die Argumentation:

»Der Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist verfassungsrechtlich gerechtfertigt.«

Das sagt ein Bundesverfassungsgericht, dass unsere Grundrechte gegen einen übergriffigen Staat verteidigen soll? Mit welcher Begründung?

»Der Gesetzgeber verfolgt den legitimen Zweck, vulnerable Menschen vor einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV‑2 zu schützen.«

Inwieweit und inwiefern diese »Dauermedikation«, wirklich »schützt«, ist mittlerweile ein offenes Geheimnis. Jeder kann sich anstecken und erkranken. Und ja, auch schwer erkranken! Weiterlesen →