Die linkspolitische Jugendzeitschrift »Rotdorn« feiert am 11. und 12. September ihr 18 jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass wird es eine zweitägige Geburtstagsparty mit Live-Bands geben. Ihr seid alle herzlich dazu eingeladen! Genaueres könnt ihr dem Flyer entnehmen (zum vergrößern draufklicken).
Am 5. September 2009 findet in Berlin eine große Anti-Atom-Demonstration statt. Ein großer Treck von wendländischen Bauern ist bereits am 29. August in Gorleben gestartet und wird am 5. September in Berlin ankommen. Aus über 100 Städten werden Busse, Kurswagen und Sonderzüge in die Hauptstadt rollen. Die Protestaktion will Druck auf die neue Bundesregierung ausüben, um Atomkraftwerke auch wirklich nach und nach still zu legen und um auf erneuerbare Energien zu setzen. Demonstrationen sollten sicher nicht überschätzt, aber auch nicht unterschätzt werden. Wer also Zeit hat, sollte hinkommen! Weiterlesen
»Die größte Sozialreform der deutschen Geschichte, sollte Arbeit schaffen. Zumindest an den Sozialgerichten hat es geklappt«
- Kommentar aus der Doku »Streitfall Hartz4 — die Kontrolle der Arbeitslosenrechte«
Anmerkung: Nach der Bundestagswahl werden weitere Hunderttausende in ALG 2 rutschen, da die Kurzarbeit wegfallen wird. Ob die Sozialgerichte sich freuen werden?
»Die Zusammenarbeit von Stadt und Arbeitsagentur in der Arbeitsgemeinschaft Jobcenter, kurz ARGE genannt, funktioniert. Sie funktioniert so gut, dass es gelungen ist, die Arbeitslosenquote bei den unter 25 — Jährigen auf 3,6 Prozent zu drücken«
- Mitteilung von Stadtrat Joachim Horner aus der Gemeinderatsfraktion der SPD Mannheim vom 9. Februar 2009
Die Bezeichnungen des sog. »Jobcenters«, der »Arbeitsgemeinschaft« (ARGE) oder auch der »Agentur für Arbeit« sind klassische Euphemismen. Das zu deutsch »Zentrum für Arbeit« suggeriert eine Institution, in der es Lohnarbeit zu verteilen gäbe. Ein Hort der Arbeit für Arbeitssuchende quasi. In Wahrheit wird Arbeitslosigkeit, werden die Arbeitslosen verwaltet, schikaniert und herumgestoßen. Das gleiche gilt für die »Agentur für Arbeit«. Dieses Marketing-BWL-Neusprech soll dem Arbeitslosen klar machen, dass dort vermittelt und nicht verwaltet wird. Weiterlesen
»Es ist nicht hilfreich in einer für die deutschen Soldaten sehr schwierigen Situation, den Sinn des Einsatzes infrage zu stellen«
- Bundeskanzlerin Angela Merkel im Focus vom 20. August 2009
Anmerkung: Ist es denn nach Frau Merkel überhaupt jemals »sinnvoll« den Einsatz in Frage zu stellen?
Je kälter, unsozialer, ungerechter und egoistischer eine Gesellschaft wird, umso stärker ist das Bedürfnis nach einem ganz persönlichen Schneckenhäuschen. Die Sehnsucht nach einem (Nicht-)Ort, der Wärme, ein Gefühl von Heimat und Geborgenheit gibt. Im folgenden ein Phänomen, dass wohl eher selten damit in Verbindung gebracht werden wird. Weiterlesen
Sie haben in Gruppeninterviews das Thema »Schön sein« ausgelotet. Was war für Sie die überraschendste Erkenntnis?
Es war die Hartnäckigkeit mit der fast alle — es waren fast 200 Leute, die in Gruppen diskutiert haben — darauf beharrt haben, dass sie sich für sich selber schön machen. Es war belastend für sie zu erkennen, das stimmt nicht, ich mache mich für andere schön. Das war fast eine Bankrotterklärung. Man will sich nicht als fremdgesteuert sehen. Dabei hat man die herrschenden Standards dermaßen verinnerlicht. Letztendlich ist es eine Banalität: Wir machen uns für andere schön. Sich schön machen ist eine soziale Inszenierung.
- Nina Degele, Professorin für Soziologie im Interview mit der TAZ
...sagte der SPD Bundesvorsitzende Franz Müntefering am 9. Februar 2006 (damals noch Arbeitsminister) bei einer öffentlichen Bundestagsdebatte. Er setzte die Rente mit 67 durch. Das Hauptargument Münteferings und der Befürworter der Rente mit 67 war und ist vor allem der sog. »Demographische Wandel« in Deutschland. Wir werden angeblich alle immer älter und müssten insofern auch länger arbeiten, sonst breche das Rentensystem zusammen, so die Argumentation. Dabei würde die Schaffung von Arbeitsplätzen diese Argumentation ad absurdum führen. Weiterlesen
»Der französische Außenminister Bernard Kouchner hatte gestern vorgeschlagen, eine humanitäre Interventionstruppe der EU nach Goma zu entsenden, um der bedrängten Zivilbevölkerung beizustehen«
- Pressemitteilung der Gesellschaft für bedrohte Völker vom 31. Oktober 2008
Die humanitäre Intervention bezeichnet die gewaltsame, militärische Einmischung von Staaten in das innere Geschehen eines anderen Staates. Legitimiert wird dieser Eingriff häufig dadurch, dass Menschen sich in Notlagen befinden, die außenstehender Hilfe bedürfen. Die Zulässigkeit der humanitären Intervention widerspricht vor allem das Völkerrecht, das jedem Staat einen Angriffskrieg verbietet. Auch besteht eine hohe Missbrauchsgefahr durch Interessenspolitik, weil hohe moralische Ziele durch den Begriff zwar vorgegeben, aber nicht zwingend die eigentliche Handlungsmotivation der Einmischung sind. Weiterlesen
»Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person«
- Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
Mal einen Artikel über die Todesstrafe zu schreiben, schwirrt mir schon seit längerem durch den Kopf. Mit diesem Artikel aus der BILD ist es nun mehr als überfällig, mich dieses Themas anzunehmen. Die BILD thematisiert, nein polemisiert aufs Schärfste gegen einen vermeintlichen Kinderschänder. Sie nennt ihn sogar ein »Dreckschwein«. Während die Kinderpornographie im Internet benutzt wurde, um eine Internet-Zensur durchzubringen, werden schon seit längerem Vergewaltiger, Kinderschänder und andere, in der Tat widerliche Zeitgenossen, instrumentalisiert, um die Todesstrafe wieder salonfähig zu machen. Weiterlesen