Diese Frage stellen sich wohl viele gerade in der neuen Bundesregierung. Seit dem Jahre 2007 sind Abgeordnete verpflichtet ihre Nebentätigkeiten offenzulegen. Inwieweit dies wirklich immer geschieht, steht auf einem anderen Blatt. LobbyControl hatte im August 2009 z.B. aufgedeckt, dass einige Abgeordnete ihre Nebenjobs verschwiegen hatten. Hinzu kommt eine lasche Sanktionsmöglichkeit bei Verstößen. Bundestagspräsident Norbert Lammert verzichtet regelmäßig auf Sanktionen und verbucht den Vorfall als »verzögerte Meldung«. Schauen wir also mal nach, welche Nebentätigkeiten einige Minister in der neuen Bundesregierung öffentlich angeben. Weiterlesen →