Meinungsfreiheit retten, indem man sie scheibchenweise abschafft.
Pressefreiheit retten, indem man sie scheibchenweise abschafft.
Rechtsstaat retten, indem man ihn scheibchenweise abschafft.
Gesundheit retten, indem man sie scheibchenweise abschafft.
Grundrechte retten, indem man sie scheibchenweise abschafft.
Beweislastumkehr. Politische Verordnungen statt Gerichtsurteile (Corona, Compact etc.). Vorverurteilungen (Rammstein, Ballweg etc.). Meldestellen. Negierung der Unschuldsvermutung. Kriminalisierung von Andersdenkenden und Kritikern. Diffamierung. Denunziation. Einschüchterungsversuche. NATO-Propaganda statt ausgewogener Berichterstattung. Digital Service Act (DSA). Haltung statt Wissenschaft und sachlicher Diskurs. Vielfache Repressionen. Ausschweifende Zensur-Maßnahmen sowie Cancel-Culture.
Sie wollen gegen Hass und Hetze kämpfen. Gegen Desinformation und die Delegitimierung des Staates. Und für »die Demokratie«. Nur: die Demokratie rettet man nicht, indem man sie scheibchenweise abschafft. Oder auch:
»Weiß ihr Chef, was Sie hier machen?«
- Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), zu einem Demonstranten, im April 2024