Bundespräsident Köhler ist von seinem Amt zurückgetreten. Gestern wurde noch Köhlers Aussage, Kriege für freie Handelswege zu führen, massiv kritisiert, heute wird es Trauer- und Abschiedsreden geben. Der Deutschlandfunk, der das pikante Interview mit Köhler geführt hatte, ist nicht schuld. Köhler hat sich einfach verplappert, für einen Moment die Wahrheit ausgesprochen. Deutschland führt einen Krieg wie in Zeiten des Imperialismus: für Rohstoffe und Macht.
Letztendlich ist seine Entscheidung überraschend, aber doch konsequent. Man stelle sich nur mal vor, wir hätten jetzt eine wochenlange öffentliche Diskussion über Köhlers Aussage? Das wollen viele Herrschaften sicher nicht. Medien und Politiker können jeden Fehler, jede Aussage, jedes politische Denken usw. einfach personalisieren — der/die tritt bei Fettnäpfchen zurück und niemand dringt je zum wirklichen Problem vor. Denn es ist völlig irrelevant ob Koch, Köhler und Konsorten zurücktreten, solange die neoliberale Ideologie (Personalabbau, Sozialabbau, Deregulierung, Profitmaximierung statt Gemeinwohl-Orientierung usw.) alle öffentlichen Institutionen und Ämter beherrscht.
Statt Koch und Köhler, sollte der Neoliberalismus endlich zurücktreten. Denn er hat auf allen Gebieten kläglich versagt. Er bleibt jedoch weiterhin im Amt.
Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen. Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung.
