Schlagwort-Archive: Grundrechte

»Alles Nazis?«

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Das Framing wirkt! Sämtliche Corona-Maßnahmen-Kritik wird zu rechtsradikalem Gedankengut umgedeutet. Diese Methode hat viele Vorteile. Man muss sich nicht mit den Inhalten und Argumenten beschäftigen. Die Massenmedien picken sich einige extreme Beispiele heraus, um den Protest als Ganzes diskreditieren zu können und man kann Methoden zur Kontrolle, Unterdrückung, Überwachung sowie die Bekämpfung von alternativen Meinungs- und Deutungshoheiten als den »Kampf gegen das Übel« deklarieren.

You-Tube-Zensur (KenFM, Rubikon, NuoViso), Netzwerkdurchsuchungsgesetz, verfassungsfeindliche Forderungen, Uploadfilter, Kündigungen, Verfassungsschutz-Beobachtung, rechtswidrige Anordnungen, staatliche Zwänge etc. werden somit nicht zu Maßnahmen eines autokratisch agierenden Staates, sondern zu einer vorbildlichen Tat, um das Böse (»Nazis!«) bekämpfen zu können. So bekommen antiliberale, antidemokratische und repressive (Polizeistaats-)Methoden, eine moralische Legitimierung verpasst. Kennen wir diese Methode nicht irgendwoher? Weiterlesen →

Feynsinn: Kognitive Dissonanz

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Ich werde heute ausnahmsweise einen Text von flatter kommentieren. Weil er mich sprachlos zurückgelassen hat. Denn jetzt wird so getan, als sei Corona eben nicht seit Monaten der Aufhänger, um Menschen‑, Bürger- und Grundrechte zu schleifen: »Es braucht kein Virus, um Grundrechte zu schleifen« — und ob es den braucht! Die Menschen sind ganz gezielt in maßlose Angst und Panik versetzt worden. Weltweit! Parlament und Bundesrat sind faktisch ausgesetzt. Der Denunziantenstaat ist wieder da. Alternative Meinungen werden systematisch ausgeblendet und bekämpft. Verfassungswidrige Verordnungen werden erlassen. Die Wirtschaft gezielt an die Wand gefahren. Der Kulturbetrieb faktisch vernichtet. Vor allem in dieser Konsequenz und Härte ist das in der Geschichte der BRD ein beispielloser Akt! Seit Monaten weisen darauf hin:

Die Klagepaten
Eltern stehen auf
Ärzte für Aufklärung (zensiert)
Anwälte für Aufklärung
Die Querdenken-Bewegung
Außerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss
Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie

Sowie etliche Anwälte, Mediziner, Journalisten, Philosophen, Blogger und Psychologen, wie Gunnar Kaiser, Raphael Bonelli, Bodo Schiffmann, Wolfgang Wodarg, KenFM, Rubikon, Sucharit Bhakdi, Multipolar, Peds-Ansichten und viele viele mehr. Auch DS-Pektiven sei hier erwähnt, der sich seit Monaten die Finger zum Thema wund schreibt. Es gab zwei große Demonstrationen in Berlin sowie viele weitere in ganz Deutschland. Sie alle haben stets die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen sowie den Abbau von Grundrechten kritisiert. Es ging noch nie ausschließlich, um die verdammte Maskenpflicht! Und wo warst Du? Viele mutige Prominente, Polizisten, Schuldirektoren, Anwälte, Mediziner, Schüler und Wissenschaftler, haben die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen kritisiert und dafür mit Repressionen bezahlt.

Was sagt flatter dazu? »Ohne nennenswerten Widerstand haben Menschen sich dem weltweit unterworfen.« Da wird der gesamte Widerstand mit einem Federwisch einfach abgewatscht. Menschen riskieren ihre soziale und berufliche Reputation und für Dich ist das »nicht nennenswert«? Wo bleibt hier Deine Solidarität? Wo warst Du eigentlich? Was war Dein Beitrag zur Aufrechterhaltung der Grundrechte und des Rechtsstaates? Mahner als wissenschaftsfeindliche Klugscheißer diffamieren? Sich im marxistischen Elfenbeinturm verkriechen und auf die olle SPD schimpfen?

Jetzt, 8 Monate später, wo ein Zurückrudern immer schwerer wird und die Bundesregierung das Infektionsschutzgesetz ganz offen als das neue Ermächtigungsgesetz instrumentalisiert sowie die (Rest-)Demokratie den Oligarchen, Konzernen, Milliardären und Banken endgültig zum Fraß vorwirft, wagst Du Dich plötzlich aus der Deckung und sprichst jetzt über Grundrechte? Es tut mir leid, aber das braucht jetzt kein Mensch mehr!

Die Gerichte wachen auf!

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Endlich wachen immer mehr Gerichte in Deutschland auf. Ja, es gibt ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Aber es gibt auch noch andere Grundrechte! Und es kann nicht sein, dass seit Monaten mit dem Verweis auf das Infektionsschutzgesetz, sämtliche andere Grundrechte beliebig verhandelbar und/oder eingeschränkt werden, wie es der Bundesregierung und den Landesfürsten passt, um politischen Aktionismus zu betreiben. Es wird via Dekrete und Verordnungen regiert, Parlament und Bundesrat sind seit über einem halben Jahr faktisch entmachtet worden. Die Klagepaten, die Anwälte für Aufklärung sowie die Querdenken-Bewegung weisen darauf seit Monaten hin und wurden dafür breitflächig diffamiert.

»Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim ist das Beherbergungsverbot in Baden-Württemberg unverhältnismäßig. Die Landesregierung müsse fortlaufend prüfen, ob die Grundrechtseingriffe durch das Verbot weiterhin zumutbar seien, heißt es in der Begründung des Gerichts.«

»Gericht kippt Berliner Corona-Sperrstunde: Das Verwaltungsgericht der Stadt erklärte am Freitag, die Sperrstunde halte einer rechtlichen Überprüfung nicht stand.«

»Gesetzliche Basis für Corona-Verordnungen: Verfassungsrichter sieht Bundestag in der Pflicht.«

Corona Time (17)

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Ich wollte nach maximal fünf Teilen aufhören. Als klar wurde, dass die Gefährlichkeit von Covid-19 mit der Grippe vergleichbar ist (»Er hat Grippe gesagt! Hängt ihn!«), hätten sämtliche Maßnahmen heruntergefahren werden müssen. Das Gegenteil ist passiert. Jetzt, fast sieben Monate später, sind Politik und Medien Gefangene ihres eigenen Angst-und-Panik-Narrativs geworden. Ohne Gesichtsverlust kommen sie nur noch schwer aus der Nummer raus. Gleichzeitig stehen eine Reihe von Wahlen an und die Regierung hat sich im Ausnahmezustand gemütlich eingerichtet. Eine Opposition im Bundestag ist faktisch nicht mehr vorhanden. Wie bezeichnet man eigentlich ein politisches System, das keine kritische Opposition mehr hat?

Die Maßnahmen sind angesichts der Datenlage nur noch als kafkaesk und verrückt zu bewerten. Sie fußen auf keinerlei wissenschaftlichen Fakten mehr, sondern sind politischer Aktionismus und Aberglaube (»Masken im Freien«). Das wissen auch die Verantwortlichen, deshalb hat sich beispielsweise die Stadt München von der Haftung von gesundheitlichen Schäden durch die Maskenpflicht verabschiedet, zwingt aber gleichzeitig seine Bürger zu immer strengeren Maskenpflichten. Wie bezeichnet man eigentlich eine Politik, die seine Bürger ständig zu etwas zwingt, sich aber dann aus der Verantwortung zieht? Weiterlesen →

Widerstand in Berlin (3)

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Großdemonstration in Berlin am 29. August 2020 für Grundrechte und die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen.

Wow! Was für eine Bewegung. Wahnsinn! Obwohl im Vorfeld politisch und medial wieder überall versucht wurde, den Protest als Nazi-Aufmarsch zu diskreditieren oder gleich ganz zu verbieten, war die Stimmung nicht gereizt, sondern ganz im Gegenteil sehr friedlich und entspannt. Ich hätte es jedoch verstanden, wenn die Menschen aufgebracht gewesen wären. Denn die üble Feindseligkeit und der regelrechte Hass, der den Kritikern seit Monaten entgegengebracht wird, ist nicht immer leicht auszuhalten. Die heterogene Masse von mindestens 100.000 — 300.000 Menschen hatte vielerlei Gründe und Motive, auf die Straße zu gehen. Ein paar Eindrücke. Weiterlesen →

»Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit«

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Nun habe ich es doch noch geschafft, auf die Demonstration am 1. August 2020 in Berlin zu gehen. Und wie sollte es anders sein: sie war voller prügelnder und randalierender Nazi-Verschwörungstheoretiker-Aluhut-Horden! Ich bin gerade so mit heiler Haut davon gekommen. Puuh! Aber zunächst das Positive: die Qualitätsmedien haben diesmal komplett vorurteilsfrei, objektiv und sachlich berichtet. Menschen interviewt und keine Kontexte oder Zitate aus dem Zusammenhang gerissen. Sie haben die Inhalte der Demonstration thematisiert, einen differenzierten Blick gewagt, weder die Kontaktschuld-Querfront‑, noch die Ad-Hominem-Keule gezogen. Ehrlich nicht! Endlich saubere journalistische Arbeit. Respekt! Eine kleine Presseschau und mein persönlicher Eindruck. Weiterlesen →

Corona Time (12)

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Tja, es hat sich wohl »ausgeklatscht!« Das große Solidaritäts-und-Alltagshelden-Geschwurbel endet natürlich (wieder einmal) genau dann, wenn es ums Geld geht. Nun wurde monatelang herumgeeiert und es bekommen ‑vermutlich erst im Dezember 2020- Beschäftigte in der systemrelevanten Altenpflege einen einmaligen Bonus von bis zu 1.500 Euro. Dauerhafte Lohnerhöhungen? Bessere Arbeitsbedingungen? Träumt weiter! Und was erhalten systemrelevante Pflegekräfte in den Krankenhäusern? Genau: Nichts! Die Menschen, die in den Kliniken direkt von Corona-Infektionen bedroht waren, also ihre eigene Gesundheit (und die ihrer Familienmitglieder) maximal riskiert haben, lässt man vollkommen im Regen stehen. Glaubt Ihr Maßnahmen-Befürworter immer noch an die Solidarität und Wahrhaftigkeit unserer lieben Bundesregierung? Weiterlesen →

Corona Time (11)

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Als ich Teil Eins am 16. März 2020 verfasst habe, dachte ich noch, dass spätestens nach drei Teilen Schluß sei. Was wir aber heute erleben, ist letztlich nichts anderes als ein gesellschaftlicher Umbruch. Fest steht, das die Zeiten alles andere als rosig werden. Und das nicht primär wegen dem Killervirus, sondern weil die Politik ihn instrumentalisiert, um uns in einen digitalen, smarten, kapitalistischen Überwachungsstaat zu (über-)führen. Durch Nudging, Anreizsystemen, einer gleichgeschalteten Presse sowie einer devoten Justiz. Die konzertierte Diffamierung jedweder alternativer Perspektive, die Corona-App sowie der geplante Immunitätsausweis sind hier nur die ersten Schritte.

Mir ist schon klar, dass Einige vom Corona-Thema so langsam die Schnauze voll haben. Auch mir geht es beizeiten so. Aber ich sehe mich als einen kritischen Chronisten und hege den begründeten Verdacht, dass das was heute gesagt und beschlossen wird, morgen schon wieder anders ausgelegt und umgedeutet wird. Genau das haben wir in den letzten Monaten mehrfach erlebt, als es beispielsweise um den Lockdown und die Masken ging: »Mit einer Maske hält man das Virus nicht auf«, behauptete Drostadamus noch Ende Januar 2020. Umso wichtiger ist es, den täglichen Irrsinn in irgendeiner Form weiterhin zu dokumentieren. Weiterlesen →

Widerstand in Berlin

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Am Samstag, den 16. Mai 2020 habe ich es jetzt endlich zum Alexanderplatz und zum Rosa-Luxemburg-Platz geschafft. Die Bedrohungskulisse durch die Polizei war enorm. In Anbetracht der Anzahl der Demonstranten gab es hier kaum eine Verhältnismäßigkeit. Aber die sind wir ja von der Regierung mittlerweile gewohnt. Es gab überall kleine abgetrennte Bereiche und Grüppchen, die unterschiedliche Schilder und Plakate hoch gehalten haben. Manche wollten gegen vermeintliche Verschwörer demonstrieren (»Entschwört euch!«), andere für offene Grenzen, wieder andere für das Klima und einige einfach für die Freiheit (»Freedom Parade«). Ein paar visuelle Eindrücke. Weiterlesen →

Corona Time (6)

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Langsam, aber sicher beobachten und spüren immer mehr, dass mit dem »Corona-Joker« etwas nicht stimmt. Sachsen war kurz davor sogenannte »Corona-Verweigerer« in die Psychiatrie einzuweisen. Die Landespolizei in Hessen und Bayern kontrollieren und überwachen die Bürger mit Drohnen. Die Anwältin Beate Bahner, die das Grundgesetz verteidigen wollte, wurde kriminalisiert, ihre Homepage wurde zeitweise gesperrt, es wurden polizeiliche Ermittlungen gegen sie eingeleitet und sie wurde anschließend in die Psychiatrie verfrachtet. Alles im Namen der »Volksgesundheit«.

Die bürgerlichen Massenmedien sind derzeit komplett gleichgeschaltet. Gleichzeitig passt den Panik-Machern die Studie vom Virologen Streeck nicht in den Kram, da er eine Corona-Sterblichkeitsrate von 0,37 Prozent ermittelt hat. Außerdem konnte, laut Streeck, bisher keine Schmiereninfektionen an Oberflächen nachgewiesen werden. Deshalb muss und wird auch er diskreditiert werden. Denn wir haben in Deutschland bekanntlich nur einen Virologen: Super-Duper-Drosten! Alle anderen (Bhakdi, Wodarg, Schiffmann, Köhnlein, Püschel: mehr als 120 Experten weltweit!) sind Spinner, Verschwörungstheoretiker oder haben schlicht keine Ahnung! Auch die vielen vielen internationalen Studien sind selbstverständlich alle Fake News! :jaja:  Weiterlesen →