Schlagwort-Archive: Demokratie

Empfehlungen (9)

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Eine Putinversteher-Straße.

Die beiden Jungs von den Grenzgänger-Studios rücken die derzeitige Islam-Kulturkampf-Debatte in das richtige Licht. Es geht um Ablenkung, Feindbild-Aufbau und Diskursverschiebung. Natürlich gibt es »Probleme« und »Schwierigkeiten« bei der »Integration«. Aber die AfD und die Rechten tun so, dass wir nur irgendwie dieses »Problem« lösen müssen, dann werden Milch und Honig fließen. Dann gibt es keine Massenarmut, keine Inflation, keine miesen Löhne und Arbeitsbedingungen, keine Kriege, keine horrenden Miet- und Energiepreise, keine korrupten und lügenden Politiker mehr.

Dirk Pohlmann im Gespräch mit Thomas Röper. Zwei Journalisten, die jenseits der täglichen Propaganda-Atlantikbrücke, einen kritischen Blick auf den Ukraine-Krieg werfen. Eine interessante und spannende Perspektive, die man sich als aufgeschlossener und analytisch denkender Mensch auch einmal anhören sollte.

Kritische, unterhaltsame und authentische Serien-und-Film-Kritik findet man bei »Popcornluft« und »MovieAmphs«. Vor allem trauen sich beide, woken Schwachsinn auch beim Namen zu nennen. Diversität, Vielfalt und Pluralismus sind toll, wie »Shogun« und »Pachinko« zeigen — wenn aber Hautfarbe und Sexualität wichtiger sind als Dramaturgie, Drehbuch, Logik, Schauspielkunst, Dialoge und Story, dann kommt zwangsläufig Bullshit dabei heraus. Bis heute wird diese Kritik nicht angenommen (Hallo Disney!), sondern als rechts, homophob, transfeindlich, sexistisch usw. geframt.

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Empfehlungen

Neusprech: »unterhalb der Strafbarkeitsgrenze«

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»Auch Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze sollen dokumentiert werden.«

- Landesregierung NRW im Juli 2022

»Deutschland führt einen Kampf «gegen rechts», und laut dem Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang soll dieser bereits «unterhalb der Strafbarkeitsgrenze» beginnen.«

- nzz.ch vom 15. März 2024

»Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt.«

- Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne)

Seit C sind viele Dämme gebrochen. Bis 2020 galt weithin, dass in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung alles erlaubt ist, was nicht eindeutig kriminell bzw. strafrechtlich relevant ist. Das scheint nun vorbei zu sein. Der Terminus »unterhalb der Strafbarkeitsgrenze« signalisiert, dass hier etwas kriminalisiert werden soll, was vom Gesetz her eigentlich nicht verboten ist. Weiterlesen →

GEW und Corona

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Am 22. Mai 2024 schrieb ich der GEW-Berlin eine E‑Mail:

»Liebe GEW-Berlin,

mein Name ist Markus Vollack, ich arbeite als pädagogische Fachkraft an einer Berliner Grundschule. In der Corona-Zeit war ich, aus Gründen des Kindeswohls, ein Kritiker von Isolierungsmaßnahmen, Masken und Tests für Kinder in Schulen. Die GEW hatte hier leider für Schulschließungen, Maskenpflicht und Tests in Schulen plädiert. Teilweise auch weit über politische Maßnahmen und Forderungen hinaus (hier und hier).

Unser Betriebsrat hat nun allen Mitarbeitern empfohlen, geschlossen in die GEW einzutreten. Nach der Rolle der GEW in der C‑Zeit, kann ich das leider schwer mit meinem Gewissen vereinbaren. Daher wollte ich Ihnen ‑nach über 4 Jahren- nun die Gelegenheit geben, sich zu den Schulschließungen sowie der Masken- und Testpflicht für Kinder, erneut zu äußern.

1.) Würden Sie bei einer erneuten »Pandemie«, weitgehende Schulschließungen sowie Masken- und Testpflicht für Kinder unterstützen?

2.) Gibt es Forderungen von der GEW, während der C‑Zeit, die Sie heute als unverhältnismäßig und ungeeignet betrachten würden?

3.) Hat die GEW hier neue Erkenntnisse gewonnen oder würden Sie sagen, im Großen und Ganzen war das alles richtig?

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen!

Mit besten Grüßen
Markus Vollack«

Interessant ist, dass sie alle von Demokratie, Kommunikation und Pluralismus reden, aber gleichzeitig mit allen Kritikern und Andersdenkenden eine intensive Diskursverweigerung pflegen. Als ich mein Abo bei der »Le Monde Diplomatique« sowie bei den »Blättern« gekündigt habe, wollten sie meine Gründe erfahren. Diese habe ich ihnen ausführlich via E‑Mail geschildert, mit der Bitte um Antwort.

Frau Prof. Braun, von der Universität in Saarland, hat am 19. Dezember 2023 in der Tagesschau einen Beitrag über »Vertrauen« veröffentlicht, mit ihrer Hauptthese, dass es vor allem ein »Vermittlungsproblem« von der Politik geben würde. Auch ihr habe ich eine E‑Mail bzw. eine Replik auf ihren Artikel geschrieben.

Die GEW hatte nach rund zehn Tagen geantwortet, dass ich sie am frühen Nachmittag anrufen könne (immerhin!). Eine schriftliche Antwort auf meine Fragen habe ich bis heute nicht erhalten. Sie alle verweigern eine inhaltliche Auseinandersetzung. Bitte nicht falsch verstehen: ich nehme das weder persönlich, noch muss ich jetzt weinen. Ich habe damit sogar gerechnet. Aber genau das ist doch ein Armutszeugnis für unsere angeblich so hochgelobte »demokratische Debattenkultur«.

Der »Aha-Graben«: Ein Meisterwerk!

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- sueddeutsche.de

Ab 2025 beginnen, rund um das Berliner Reichstagsgebäude, die Bauarbeiten zum sogenannten »Aha-Graben«. Ein moderner Burggraben für moderne Politik. Dieser soll zehn Meter breit und 2,5 Meter tief werden. Rechts und links neben der Freitreppe sollen 55 Meter lange Zäune aufgestellt werden. Die gesamte Westseite und damit auch das Hauptportal des Reichstagsgebäude sind somit nicht mehr frei zugänglich. 2029 sollen die Bauarbeiten abgeschlossen sein.

Endlich können sich Politiker dann vor dem uninformierten Pöbel maximal schützen. Sie sind dann auch physisch vor Häme, Hetze und Hass geschützt. Verschwörungstheorien können so mit Pfeilen und Bolzen erlegt werden. Schließlich bedrohen Rechtsradikale, Corona-Leugner, Kremlknechte, Klimaleugner, Antisemiten, Reichsbürger, Lumpenpazifisten, Nazi-Bauern, Alternativmediziner, Selbstdenker und viele viele andere Delegitimierer des Staates unsere freie, liebe und friedvolle Demokratie!

Aus dem neuen Bollwerk der Superdemokratie heraus, können die Volksvertreter dann die beste Politik der Welt machen. Die Gesellschaft neu gestalten. Den Menschen neu formen. Pechkübel für die Burgzinnen sowie Schießscharten auf den Wehrtürmen sollen zusätzlich einen effektiven Schutz vor Fake News und Desinformationen garantieren. Es lebe die Demokratie! Im besten Deutschland aller Zeiten!

Gedankenverbrechen (3)

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(Laser Lurch / CC BY-NC-ND 4.0)

»Weißt Du, was Kapitalismus ist? Angeschissen werden!«

- Tony Montana (Al Pachino) in »Scarface«

1.) »Faeser nennt Islamisten-Demo schwer erträglich« (28.04.2024). »Corona-Demos« waren für viele auch »schwer erträglich«. Friedensproteste auch. Soll es demnach nur noch Demonstrationen geben, die »leicht erträglich« sind?

2.) Wenn alle großen Mainstream-Medien, Politiker, Journalisten, Promis und alle großen Parteien mit dem Finger auf Jemanden zeigen und sagen: »Das ist der Feind!« und: »Haltet den Dieb!« — dann muss es ja stimmen. Oder?

3.) Identitätskampf statt Klassenkampf. Das ist die prägnante Kurzform der Kritik von Linken an Wokisten. Höhere Löhne und Renten, bezahlbarer Wohnraum und bezahlbare Energie sowie mehr Investitionen in Bildung und Infrastruktur: hier muss man sich mit den Reichen und Mächtigen anlegen. Das machen Grüne und Wokisten nicht. Stattdessen dreht sich alles um die sexuelle Identität. Das ist einfacher. Und bequemer.

4.) Der Begriff »menschengemachter Klimawandel« lenkt von den eigentlich Verantwortlichen ab und versetzt alle Menschen in Sippenhaft und Kollektivschuld. Es müsste eigentlich heißen: der »konzerngemachte Klimawandel«. Wer hat denn die Ozeane, die Meere und die Seen, die Böden, die Luft, das Essen und alles Andere vergiftet und verseucht?

5.) Was soll eigentlich die Phrase: »die demokratischen Parteien«? Wurde die AfD nicht demokratisch gewählt? Und wenn sie »nicht demokratisch« sei, dann ließe sie sich doch ganz leicht verbieten? Oder soll hier nur ein negatives Framing etabliert werden, ohne selbst überzeugende, inhaltliche Argumente und Lösungen anzubieten? Sollte das so sein, wäre das nur eine weitere Wahlkampfhilfe für die AfD.

Gedankenverbrechen
Gedankenverbrechen (2)

Arroganz und Doppelmoral (2)

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Wenn eine Grüne am Weiterfahren gehindert wird, ist das Nötigung. Wenn Klimakleber stundenlang ganze Straßen blockieren, ist das gut für das Klima.

Wenn Regierungskritiker Nazi-Vergleiche bringen, ist das Demokratiezersetzung und Holocaust-Verharmlosung. Wenn Pistorius Putin mit Hitler vergleicht oder Saskia Esken die AfD mit Goebbels und der NSDAP gleichsetzt — dann ist das kein Problem.

Wenn es Demonstrationen gegen die AfD oder für den Klimaschutz gibt, dann ist das »die Verteidigung der Demokratie«. Maßnahmenkritische C‑Proteste, Friedensdemos oder öffentliche Veranstaltungen, die auf das Leid in Gaza hinweisen, werden dagegen als »rechts« geframt oder gleich kriminalisiert.

Wenn Deutschland in einer Energiekrise Atomkraftwerke abschaltet, ist das gut für das Klima. Wenn die Ukraine veraltete, sowjetische Atomkraftwerke weiter betreibt, ist das für die Grünen »in Ordnung«.

Wenn wir »Bilder aus Bergamo« sehen, dann beziehen das Richter, Journalisten und Politiker in ihre Urteile und Wertungen zu C mit ein. Wenn wir aber gar keine Bilder von rund 500.000 toten Menschen aus dem Ukraine-Krieg sehen (auf beiden Seiten!), dann kann man auch gegen jede Form des Friedens sein.

Wenn AfD-Politiker angegriffen werden, wird das ignoriert, relativiert, verharmlost oder sich sogar insgeheim gefreut. Wenn jedoch ein SPD-oder Grünen-Politiker angegriffen wird, dann ist »die Demokratie in Gefahr« und es braucht »neue Gesetze«.

Es ist diese offensichtliche Hybris, diese schamlose Heuchelei, diese Arroganz der Macht und diese selbstgerechte (Doppel-)Moral, was die Bürger auf die Palme bringt. Seit Jahren spalten Medien und Politiker die Bevölkerung in Deutschland, radikalisieren den Diskurs und wundern sich nun über die Folgen. Erwachsene Menschen wollen nicht erzogen und belogen (Corona, Cum Ex, NS 2 etc.), sondern in ihren Bedürfnissen ernst genommen werden.

Arroganz und Doppelmoral

Gedankenverbrechen (2)

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(Laser Lurch / CC BY-NC-ND 4.0)

1.) Die »Demokratie« wird nicht von Parteien und Menschen, die nicht an der Macht sind, untergraben und bedroht (AfD) — sondern von Denjenigen, die in der Regierung sitzen. Seit Jahren beschneiden sie immer mehr Grundrechte, bauen Überwachung und Kontrolle aus, betreiben Repressionen gegen Kritiker und vieles mehr. Alles mit der Begründung, damit die »Demokratie« schützen zu wollen. Sollte die AfD an die Macht kommen, werden sie den autoritären Teppich, der seit Jahren von der Regierung ausgelegt wurde, natürlich gerne verwenden.

2.) Viele aktuelle Filme und Serien sind eine durchgängige Verpflichtung zum Abhaken von woken Checklisten (Amazon, Netflix, Disney etc.). Die Qualität von Dramaturgie, Drehbuch und Plot leiden darunter, da es dadurch nur noch wenig kreative Freiheit gibt. Die meisten Leute sind vom Wokismus nicht genervt, weil sie alle sexistisch-homophobe Trans-Nazis sind, sondern weil unter dem Etikett »Vielfalt« nur noch Einheitsbrei produziert wird.

3.) »Wir gegen die!« Das sei Populismus, sagen sie. Dabei ist es umgekehrt: »Die gegen uns!« Und zwar jeden Tag! Ausbeutung. Medienpropaganda. Massenverarmung. Diffamierung. Ausgrenzung. Cancel-Culture. Strukturelle Gewalt. Volksverachtung.

4.) Asyl- und Flüchtlingsheime sowie Freibäder mit sehr hohem Migrationsanteil, sollten ab sofort überall in der Nähe von reichen Menschen gebaut und installiert werden. Außerdem sollten alle Grünen-Anhänger dazu verpflichtet werden, ihre Töchter auf Schulen mit sehr hohem Migrationsanteil zu schicken. Eine Hospitationswoche in einer »Willkommensklasse« wäre auch angebracht. Vielleicht hilft das, Realitäten anzuerkennen.

5.) Neoliberalismus ist, wenn die ökonomischen Verhältnisse für (fast) alle Menschen immer schwieriger werden (Mieten, Löhne, Inflation, Renten, Energie, Mobilität, Gesundheit etc.) und man den Menschen trotzdem immer wieder einredet, sie seien selbst schuld daran, weil sie eben nicht genug »Eigenverantwortung« gezeigt hätten.

Gedankenverbrechen

Bananenrepublik Deutschland (11)

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25

»Um das Bundesverfassungsgericht besser vor Einflussnahme zu schützen, ist eine Grundgesetz-Änderung im Gespräch. Das soll eine einseitige politische Einflussnahme auf das Gericht verhindern.«

Natürlich geht es auch hier wieder um die AfD. Regelmäßige Abendessen von Angela Merkel und der Regierung Scholz mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sind dagegen keine politische Einflussnahme oder irgendwie »problematisch« in einer Demokratie mit Gewaltenteilung.

Woran erkennt man außerdem, dass sich Deutschland im intellektuellen Niedergang befindet? Daran:

»Über 1 Millionen begeisterte Besucher*innen haben »Chantal im Märchenland« innerhalb einer Woche bereits gesehen. Mit beeindruckenden 37 Prozent Marktanteil über das erste Wochenende hinweg.«

- presseportal.de vom 4. April 2024

Es wird noch besser:

»Der Film wurde gefördert vom FilmFernsehFonds Bayern (FFF), der Filmförderungsanstalt (FFA), dem DFFF (Deutscher Filmförderfonds), dem Medienboard Berlin-Brandenburg (MBB) .«

Verblödungs-Bullshit, der mit unseren Steuergeldern finanziert wird. Ist das Vorsatz?

Lehrermangel. Marode Schulen. Burnout. Und wie will die Politik dagegen vorgehen? Mehr Investitionen? Bessere Arbeitsbedingungen? Lehrer entlasten? Nicht doch! »Teilzeit verbieten!«

Das muss man sich mal vorstellen: diejenigen, die überhaupt noch den Prügelknaben der Nation machen wollen (Lehrer), brechen reihenweise vor Belastung zusammen (Burnout) und die Politik will ihnen die Teilzeit verbieten. Damit sie dann garantiert alle und noch viel schneller zusammenklappen?

Bananenrepublik Deutschland

Totalitarismus (2)

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Immer wieder ist von einem zunehmenden »Autoritarismus« und »Totalitarismus« in der deutschen Politik die Rede. Aber wie zeigt sich das eigentlich? Beispielsweise so:

»Das beide Seiten Argument führt in die Irre.«

- Wirtschaftsminister Robert Habeck am 2. November 2023

Anmerkung: Das Zitat verdeutlicht, dass es nur noch »eine Wahrheit« und »eine Perspektive« geben soll. Für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung, die auf Grundrechten, Meinungsfreiheit, Rechtsstaat und Gewaltenteilung basiert, ist es jedoch elementar, Sachverhalte und Ereignisse stets aus verschiedenen Analysen und Standpunkten betrachten zu dürfen und zu können.

Wer nur noch »eine Seite« sehen und akzeptieren, andere Ansichten aus dem Diskurs ausschließen oder gar kriminalisieren will — der bereitet den Nährboden für totalitäre Tendenzen. Hannah Arendt beschrieb den Totalitarismus als eine Herrschaftsform, welche die totale Kontrolle des Menschen erreichen will. Aus der unstrukturierten Masse sollte ein einheitlicher politischer Körper entstehen.

Insofern: die Haltung, ohne Vernichtungslager, Gestapo oder SS-Truppen sei jede Totalitarismus-These vollkommen übertrieben, ist wenig überzeugend. Das alles ist heute viel zu aufwendig und auch nicht mehr nötig. Vielfache psychologische Methoden und Sozialtechniken, wie Rufmord, soziale Ausgrenzung, Nudging, Jobverlust, Bankkonto-Kündigungen, Cancel-Culture, Diffamierung, Derailing, Gaslighting usw., sind kostengünstiger, unsichtbarer und bringen die Menschen ebenfalls auf Linie.

Totalitarismus (1)

Die Zehn Gebote

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Bitte sagen Sie die folgenden Zehn Glaubenssätze fehlerfrei auf. Erst dann können (und wollen!) wir mit Ihnen reden. Danke.

1.) Die »C‑Impfung« ist sicher und hat mehr Menschen gerettet, als geschadet.

2.) Putin ist Hitler. Der brutale russische Überfall auf die Ukraine war unprovoziert und hat keine Vorgeschichte.

3.) Der Klimawandel ist menschengemacht und ist das größte Problem der Menschheit.

4.) Es gibt mehr als Zwei Geschlechter.

5.) Der barbarische Terrorangriff der Hamas, am 7. Oktober 2023, war unprovoziert und hat keine Vorgeschichte. Israel hat jedes Recht sich zu verteidigen.

6.) Es gibt keine Cancel-Culture, keine Verschwörungen, keine mediale Gleichschaltung, keine staatlichen Repressionen, keine Selbstzensur — und keine mächtigen Eliten, Netzwerke, Hedge Fonds und Konzerne, die eigene Interessen haben.

7.) Die AfD ist die neue NSDAP. Wenn wir Demokraten nicht zusammenhalten, haben wir ein neues 1933.

8.) »Demokratie« ist die Bundesregierung. Sie will nur unser Bestes und wir können Ihr immer vertrauen. Wer sie kritisiert, ist ein Delegitimierer des Staates.

9.) Die NATO und die US-Regierung kämpfen weltweit für Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie.

10.) Wir schaffen das! Wir leben im besten Deutschland aller Zeiten!

Bekenne Dich! Lass ab von der Sünde des Selbstdenkens! Befreie Dich von unreinen Gedanken! Sei kein Nazi! Komm zu uns! Bekenne Dich!