- Nie wieder Krieg!
- Nie wieder wollen wir Menschen in wertvolle und weniger wertvolle Menschen einteilen!
- Nie wieder wollen wir gleichgeschaltete Massenmedien!
- Nie wieder wollen wir kritische, anders‑, alternativ- und freidenkende Menschen mundtot machen, sie bestrafen, kriminalisieren oder gar einsperren!
- Nie wieder wollen wir durch Denunziation, durch Bespitzelung oder andere technische Möglichkeiten, einen Überwachungsstaat installieren!
- Nie wieder wollen wir eine Willkür-Justiz, die nach Gutdünken sowie nach Haltung und Gesinnung »Recht spricht«.
Schlagwort-Archive: Bürgerrechte
Der pädagogische Happen (41)
Auf der Klassenfahrt, Anfang April 2022, hatte ich dann doch ein kurzes, ungeplantes Intermezzo mit einem Kollegen zum Thema »Maskenpflicht«. Er hatte als Einziger seine FFP2-Maske überall dabei und auch immer wieder an. Mitte Zwanzig. Hipster. Klapp-Fahrrad. Raucher und Kiffer. Typischer Grünen-Wähler. Aber eigentlich ganz nett. Und gut drauf. Eigentlich.
Als wir mit den Kindern zu einem Glas-Museum gingen, wollten die Betreiber via »Hausrecht«, dass wir alle eine Maske tragen. Mitten in der brandenburgischen Provinz. Nach einer kurzen Diskussion ließen sie aber davon ab. Meinem Kollegen passte das gar nicht.
Kollege: »Sag mal, warum nutzen sie jetzt eigentlich nicht ihr Hausrecht?«
epikur: »Vielleicht weil es derzeit keine bundesweite, rechtliche Grundlage für eine Maskenpflicht mehr gibt und weil keine gesundheitliche Gefährdungslage mehr besteht. Auf welcher Rechtsgrundlage soll dann hier das »Hausrecht« durchgesetzt werden?
Kollege: »Na, wegen dem Gesundheitsschutz!«
epikur: »Die Bundesregierung hat doch gerade fast alle Maßnahmen wieder aufgehoben, weil keine akute Gefährdungslage mehr besteht!«
Kollege: »Nein, Corona ist nicht vorbei! Nur die FDP ist schuld daran, dass wir keine Maskenpflicht mehr haben!«
epikur: »Und in allen anderen Ländern in Europa, wo die Maßnahmen sowie die Maskenpflicht aufgehoben wurden, regiert auch die FDP mit?«
Unsere kurze Unterhaltung wurde dann abrupt beendet. Und wir wandten uns wieder den Kindern zu. Die freuten sich übrigens, dass sie ohne Lappen reingehen durften. Er hat sich als Einziger den Gesslerhut aufgesetzt. Das ganze Maskenthema ist zu großen Teilen ideologisch aufgeladen, jenseits von medizinischen, wissenschaftlichen oder rechtlichen Erkenntnissen. Einzig Glaube, Gefühl und Moral beherrschen die Diskurse.
Vermutlich bin ich in seinen Augen jetzt ein Corona-Leugner, AfD-nah oder Nazi. Jedenfalls ging er mir in den nachfolgenden Tagen auffällig aus dem Weg. Deshalb hat Gunnar Kaiser vollkommen Recht, wenn er behauptet, dass wir es hier mit einem Kult zu tun haben. Er ist hermetisch von der Außenwelt abgeriegelt.
Übrigens: bei Bio Company in Berlin-Steglitz, waren am Samstag, den 16. April immer noch fast 90 Prozent aller Kunden belappt. Pures Gruselkabinett.
Und: was ist eigentlich aus dem Osterspaziergang geworden? Feiern wir endlich die »Auferstehung der Demokratie«?
Guido Westerwelle: Freiheit
Es ist schon ziemlich erstaunlich und verrückt, wenn man rund 10 Jahre später einen Guido Westerwelle (FDP) zitieren muss — der für viele (mich eingeschlossen) ein neoliberaler Armenverachter war (»spätrömische Dekadenz«) — um auf die Bedrohung der Freiheit aufmerksam zu machen. Wir werden weiterhin keine braunen Horden auf den Straßen sehen. Und dennoch kehrt die Impf-Apartheid ein. Und die Freiheit stirbt weiterhin scheibchenweise. Grund- und Bürgerrechte werden geschleift. Die Judikative immer weiter ausgehebelt. Richter eingeschüchtert. Eine Big-Tech-Zensur installiert. Die Massenmedien gleichgeschaltet. Kritiker diffamiert. Und Maßnahmen-Gegnern wird mit Jobverlust und Kündigung gedroht. Und fast alle klatschen Beifall, weil sie immer noch glauben, es gehe hier irgendwie um »Gesundheit«.
Nebenbei: was ist eigentlich mit Richard David Precht los? Wo hat der seine Empathie gelassen?
Repression
... wird laufend ergänzt.
(Erstveröffentlichung: 3. September 2020). Ich schiebe den Beitrag nochmal nach oben, weil sich inzwischen viel getan hat (siehe Updates unten). Es soll mir später Niemand sagen können, er habe ja »von nichts gewusst«. Dieser Beitrag wird weiter laufend ergänzt werden. Deshalb sind hier die Kommentare abgeschaltet, damit die Übersichtlichkeit gewahrt bleibt.
Diese Liste ist für alle, die in ein paar Jahren behaupten werden, dass ja alles »gar nicht so schlimm war, wie es gekocht wurde.« Die weg gesehen, geschwiegen, die Realität verdrängt oder gar mitgemacht haben. Die hier aufgelisteten Vorgänge sind in ihrer schieren Menge und in der Intensität der Unterdrückung, keine »bedauerlichen Einzelfälle«, sondern haben System.
Man mag nun zu dem Corona-Komplex stehen wie man will. Was nun langsam aber sicher jedem Linksintellektuellen, Liberalen und Demokraten zu denken geben sollte, ist die Art und Weise wie seit Monaten mit Andersdenkenden in Deutschland umgegangen wird. Öffentliche Diffamierung und Diskreditierung ist das Eine. Das war auch früher schon so. Die Liste der Kampfbegriffe ist lang (hier und hier). Nur jetzt werden Kritiker gekündigt, aus der Partei geworfen, ihre Pension wird gestrichen, sie werden zwangseingewiesen und so weiter. Man vernichtet hier gezielt Existenzen, verbreitet Furcht und Schrecken. Will Exempel statuieren. Das hat mit demokratischen Grundsätzen von Meinungs- und Diskursfreiheit sowie mit einem Rechtsstaat nichts mehr zu tun! Das ist Repression aus dunklen Tagen. Das kann und sollte Niemand gutheißen! Egal, wie man letztlich zum Corona-Thema steht! Weiterlesen
AfD: eine Alternative?
Seit es die AfD-Partei gibt, betreiben die bürgerlichen Massenmedien, und mit ihr das gesamte linksliberale Bildungsbürgertum eine Hetzjagd nach dem Motto: »Haltet den Dieb!«. Dabei hat die AfD bis heute keinerlei Regierungsverantwortung, das haben in den letzten Jahrzehnten ausschließlich CDU/CSU/SPD/GRUENE/FDP/LINKE gehabt. Für politische Korruption, Waffenexporte in Steinzeitdiktaturen, Verfassungsbrüche, Lügen, Geldverschwendung, Massenverarmungsprogramme, Klüngel, Geheimdienstmorde, Kriegsbeteiligungen, Affären und Skandale und so weiter und so fort, sind vor allem sie verantwortlich. Das wird im öffentlichen Diskurs aber kaum mehr thematisiert.
Die grundsätzliche Frage lautet daher: »Ist die AfD denn wirklich so alternativ?« Was will sie denn nun wirklich anders machen? Oder ist das alles nur ein Etiketten- und Marketing-Schwindel, damit alle ein Feindbild (jenseits der neoliberalen Parteien) haben? Jemanden auf den sie einschlagen können, damit sie nicht vor der eigenen Haustür kehren müssen? Hassen wirklich alle die AfD weil sie rassistisch sei oder könnte es noch andere Gründe geben? Weiterlesen
Presseschau des Terrors
In diesen Tagen beherrscht uns nicht nur der islamistische Terrorismus, sondern auch der Medien-Terror. Er soll uns blind, ängstlich und gefügig machen. Unsere Vernunft ausschalten. Unseren freien Geist betäuben. Die Vorlage für den Abbau der Bürgerrechte liefern. Eine Auswahl.
Terrorangst: Politiker drängen auf Bundeswehreinsatz im Innern
Anmerkung: Der feuchte Traum des Wolfgang Schäuble. Er versucht schon seit Jahren das durch zu boxen. Nun rückt sein verfassungswidriges Ziel in greifbare Nähe. Dem Terrorismus sei Dank!
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70.000 twittern zu totem Polizeihund in Paris – Keiner zu 50 Terror-Toten in Nigeria
Anmerkung: So sind sie, unsere »westlichen Werte«. Für (Haus-)Tiere ein Vermögen ausgeben, viel Zuneigung, Aufmerksamkeit und Liebe aufbringen, Cat Content auf Facebook in die Hunderttausend »liken«, aber für Kriegsflüchtlinge, Obdachlose, ermordete Drohnentote, verhungerte Afrikaner oder Nicht-Westliche-Terror-Toten keine Empathie besitzen wollen.