Das Framing wirkt! Sämtliche Corona-Maßnahmen-Kritik wird zu rechtsradikalem Gedankengut umgedeutet. Diese Methode hat viele Vorteile. Man muss sich nicht mit den Inhalten und Argumenten beschäftigen. Die Massenmedien picken sich einige extreme Beispiele heraus, um den Protest als Ganzes diskreditieren zu können und man kann Methoden zur Kontrolle, Unterdrückung, Überwachung sowie die Bekämpfung von alternativen Meinungs- und Deutungshoheiten als den »Kampf gegen das Übel« deklarieren.
You-Tube-Zensur (KenFM, Rubikon, NuoViso), Netzwerkdurchsuchungsgesetz, verfassungsfeindliche Forderungen, Uploadfilter, Kündigungen, Verfassungsschutz-Beobachtung, rechtswidrige Anordnungen, staatliche Zwänge etc. werden somit nicht zu Maßnahmen eines autokratisch agierenden Staates, sondern zu einer vorbildlichen Tat, um das Böse (»Nazis!«) bekämpfen zu können. So bekommen antiliberale, antidemokratische und repressive (Polizeistaats-)Methoden, eine moralische Legitimierung verpasst. Kennen wir diese Methode nicht irgendwoher?
Der machtgetriebene Angstapparat
Zu Beginn ein kleiner Disclaimer: dieser Text soll keine Relativierung oder Verharmlosung von menschenverachtender Ideologie sein. Dafür gibt es das Strafgesetzbuch, die Gerichte und die Polizei. In Deutschland bildet sich momentan jedoch eine quasi Denunzianten-Kultur aus, die sämtliche Grund- und Menschenrechte hinter sich lassen und am liebsten den Lynchmord, die Inquisition sowie die Hexenverbrennung wieder einführen will. Freilich im Namen des Guten! Ja, es war schon immer schwierig, den besonders kriminellen Elementen, Grund- und Menschenrechte zuzugestehen.
Aber genau das meint der Universalismus der Menschenrechte: man muss sie sich nicht verdienen und man kann sie auch nicht wieder gänzlich verlieren! Jeder Staat ist verpflichtet, seinen Bürgern Grund- und Menschenrechte zu gewährleisten. Ja, Menschenrechte können bei besonders schweren Vergehen eingeschränkt werden! Aber wer beispielsweise eine Todesstrafe für Kinderschänder fordert, der will letztlich wieder zurück zu Tyrannei und Barbarei.
Was wir derzeit erleben ist ein massiver Abbau von Grund- und Menschenrechten. Alles unter dem Vorwand eines gesunden Volkskörpers. Ja, in Not- und Ausnahmezuständen ist das auch durchaus möglich. Aber eben nur für eine stark befristete Zeit und nur unter der Auflage der Vehältnismäßigkeit. Hinzu kommt, dass die Regierung unter einer Beweis- und Rechenschaftspflicht steht. Sie müssen ausführlich wissenschaftlich, medizinisch, juristisch und politisch begründen, warum nun Grund- und Menschenrechte eingeschränkt werden. Stattdessen erleben wir eine Beweislastumkehr. Frei nach dem Motto: die Kritiker haben zu beweisen, dass der »Lockdown« nicht geholfen hätte.
Es steht leider überall zu befürchten (und die Haltung der Regierenden legt das nahe), dass die Kontroll‑, Sicherheits- und Überwachungsstrukturen, die gerade überall installiert werden, auch nach der Pandemie Bestand haben werden. Wer all das thematisiert, sei ein »Corona-Leugner« (aka »Klima-Leugner« aka »Holocaust-Leugner« aka »Nazi«), damit ein böser Wehrkraftzersetzer, Altenmörder und muss nun selbstverschuldet die volle Härte der Repression ertragen, so der allgemeine Tenor.
Beschämungs- und Beschuldigungskultur
Vergessen wird dabei leider immer wieder, dass einmal installierte Kontroll- und Überwachungssysteme, am Ende jeden treffen können und auch jeden treffen werden. Niemand entkommt! Zuerst geht es gegen Kriminelle, Nazis, Terroristen, Maskenverweigerer, Kinderschänder und böse Viren. Überwachungskameras. Die Sicherungsverwahrung. Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz. Verbot sicherer Verschlüsselung. Das Militär im Innern. Uploadfilter. Der Bundestrojaner. Der Fingerabdruck im Personalausweis. Kontaktverfolgung. Und so weiter. Am Ende geht es gegen Jeden. Vor allem auch gegen Menschen, die sich nicht den allgemeinen Narrativen, sozialen Konventionen sowie der normierten Massenindividualität unterwerfen wollen. Gerade deshalb muss man sich den Anfängen erbittert entgegensetzen!
Ja, es gibt Nazis. Und nein, ich bin kein Nazifreund. Denn echte Nazis sind menschenverachtende, hassende Individuen. Damit kann und will ich nichts zu tun haben. Weil die AfD Erbsensuppe mag oder irgendetwas sagt oder fordert, was ich auch sage oder fordere, macht mich das dann zum Nazi? Ernsthaft? Wenn ich regelmäßig am Bhf Z bin und ein bekannter Neonazi auch öfters am BHf Z ist, habe ich dann eine Verbindung zu ihm? Die »Kontaktschuld« ist eine Methode repressiver und autokratischer, politischer Systeme, die sich ihrer Opposition entledigen wollten. Dazu gehörte nicht nur die Stalin‑, sondern auch die McCarthy-Ära.
Diese Nazi-Framing-Methode wurde schon früher bei der Medienkritik ausführlich erprobt. Da wurde jeder, der von »Lügenpresse« sprach, sofort zum Nazi erklärt. Dabei ist es letztlich völlig unerheblich, ob wir von Lügenpresse, Lückenpresse, System-Medien, NATO-Presse, Hofberichterstattung, vorauseilendem Gehorsam, Selbstzensur oder Gleichschaltungstendenzen sprechen. Denn jede Medienkritik hat letztlich seine Berechtigung. Aber genau die soll eben nicht statfinden. Man will sich abschirmen. Immunisieren. Die Debatte und Diskussion unterdrücken. Sie bekommt den häßlichen Nazi-Stempel und dann darf, soll und muss man sich auch nicht mehr mit den Inhalten der Kritik auseinandersetzen. Genau die gleiche Masche haben wir aktuell mit den Querdenkern. Alles Nazis, mit denen kann, soll und darf Niemand über Inhalte oder Argumente reden! Fresse zu. Maske auf. 
»Wir glauben nicht an die Meinungsfreiheit, wenn wir sie nicht auch den Leuten zugestehen, die wir verachten.«
(Noam Chomsky)
Aber, was sind denn jetzt nun Nazis?
Wo sind Menschen politisch zu verorten, die Anderen ihre Grundrechte absprechen wollen?
Wo sind Menschen politisch zu verorten, die immer härtere Strafen und krassere »Maßnahmen« verlangen?
Wo sind Menschen politisch zu verorten, die die Meinungsfreiheit, die offene Debattenkultur und die kritischen Diskurse einschränken und untersagen wollen?
Wo sind Menschen politisch zu verorten, die das Versammlungsrecht, für ihnen unangenehme Zeitgenossen verbieten wollen?
Wo sind Menschen politisch zu verorten, die Maskenverweigerern Gewalt, Folter und Tod an den Hals wünschen?
Wo sind Menschen politisch zu verorten, die intolerant und aggressiv sind?
Wo sind Menschen politisch zu verorten, die noch viel mehr Kontaktverfolgung, »Big data«, Überwachung und Polizei fordern?
Wo sind Menschen politisch zu verorten, die keinerlei Interesse mehr an inhaltlichen Argumenten und Debatten haben, sondern nur noch personalisieren und diffamieren wollen?
Nazis sind unter uns. Immer. Auch ganz ohne Reichskriegsflagge oder versteckte Symbole. Und während sich die Leute gegenseitig als »Nazi!« beschimpfen, werden demokratische Errungenschaften immer weiter und weiter abgebaut. Divide et impera.
Davon abgesehen: die Nazis bei Polizei, Verfassungsschutz, Justiz und Bundeswehr, geraten hierbei immer mehr aus dem Fokus.
Es steht leider überall zu befürchten […], dass die Kontroll‑, Sicherheits- und Überwachungsstrukturen[…] auch nach der Pandemie Bestand haben.
–
Äh?
Was für eine Pandemie?
Bitte, epikur, bitte NICHT. Ich kann keine Artikel lesen, die von einer Pandemie als Voraussetzung ausgehen. Das macht alles so... falsch irgendwie. :-(
Und hier ist Framing vom Feinsten. Sowohl von Schönenborn als auch von Rosenkranz.
Und dann auch noch – von beiden – verpackt als Toleranz und Verständnis. Kotzen könnte man, wenn man schon ausreichend gefrühstückt hätte.
@Tiffany
Allerdings.
Was für eine Heuchelei! Es gibt so gut wie kein offenes Forum für echte Kritik an den Maßnahmen, an der Verhältnismäßigkeit oder der Einschränkung von Grundrechten. Wenn sie sich mit »den Thesen befassen«, wie sie sagen, dann holen sie sich in aller Regel irgendeinen Hansel, der sie auseinandernimmt. Oder machen gleich ein Diffamierungs-Faktencheck: »alles falsch!«
Als der Deutschlandfunk Anselm Lenz zum Interview eingeladen hatte, machten sie sogleich eine zweite Sendung hinterher: »Einordnung des Interviews« — wo sie seine Aussagen gleich zerlegen wollten. So etwas gibt es sonst nicht beim Deutschlandfunk, dass man nach einem Interview noch eine »Einordnung« hinterher schiebt. Halten die uns alle für vollkommen bekloppt? Es ist mehr als offensichtlich, dass Kritik am Mainstream-Corona-Narrativ nicht erlaubt ist. Angela Merkel hat das auch ganz klar so vorgegeben:
Wir bekommen immer mehr die DDR 2.0, den perfekten Überwachungsstaat mit einheitlicher öffentlicher Meinung.
Allein wenn ich die Panik sehe, mit der auf Fragen an unseren Bundeswirtschaftsminister reagiert wird, jemand, der ohne mit der Wimper zu zucken Tausende von Unternehmen in die Pleite schickt und Menschen in die Arbeitslosigkeit. Skrupellos austeilen können sie alle, aber wenn sie um Rechenschaft gebeten werden, ist das Gotteslästerung.
Wer sich genauer mit Corona, Drosten, dem RKI, der WHO und vor allem mit der Rolle der Techkonzerne und Superstiftungen beschäftigt, der merkt sehr schnell, daß es nicht um die Gesundheit der Menschen geht. Eine Merkel, ein Söder, ein Spahn usw. sind die Typen, die früher Deutsche im Namen der Ehre und des Vaterlandes zu Millionen in den Tod schickten. Diese Menschen sind psychisch krank und reagieren mit brutalster Aggression, wenn man ihre Handlungen wagt in Frage zu stellen.
Wer weiß schon von den Bundesbürgern, die mit dem Maulschutz durch die Gegend laufen, daß es bisher überhaupt keinen evidenten Nachweis für Covid19 und seine Infektiösität gibt? Es gibt kein Isolat, an Hand dessen man überprüfen kann, ob z.B. ein PCR-Test korrekt funktioniert und ob überhaupt ein Mensch an Covid19 erkrankt ist. Es gibt keinen eindeutigen Test mit gesetzlich vorgeschriebenen Paramentern, der Covid19 nachweist — jeder Testhersteller und jedes Labor kann sein eigenes Testkit konstruieren.
Kaum einer weiß, daß Drosten seinen Virus am Computer mit Teilen bekannter Viren und synthetischen Nukleinsäuren zusammenstöpselt hat. Für diesen synthetischen Virus hat er dann seinen PCR-Test entwickelt!
Aber, es gibt noch Hoffnung am Horizont. Es ist eine Megaklage gegen Drosten und verschiedene PCR-Hersteller eingereicht worden. Der Rechtsanwalt Füllmich hat dieses in den USA jetzt getan. Und da in den USA das Beweisrecht viel genauer ist als in Deutschland, wo die Justiz der Politik unterworfen ist, besteht Hoffnung, daß der Fake Corona aufgeklärt wird.
besteht Hoffnung, daß der Fake Corona aufgeklärt wird.
und hoffentlich noch rechtzeitig...
@Tiffany
Ich würde den Begriff »Pandemie« als Kennzeichnung der Situation verstehen, in der wir uns befinden. Für mich ist damit aber schon lange keine medizinische oder biologische Legitimation verbunden. Die Pandemie wurde willkürlich ausgerufen.
@uebermedien
Ich habe mein Abonnement schon nach dem vorherigen Artikel dort gekündigt. In letzter Zeit legen die ein verstärktes Augenmaß darauf, die Mainstreampresse gegen Kritik zu verteidigen und Kritiker zu diffamieren. Ähnlich wie für weite Teile der organisierten und radikalen Linke ist die Kritik an den Kritikern wichtiger geworden als die Kritik an den Herrschenden. Obwohl man durchaus beides machen könnte.
So verkommen weite Teile der ANTIFA als Hilfspolizisten, DIE LINKE träumt von der Regierungsbeteiligung und möchte »regierungsfähig« sein und uebermedien verteidigt den WDR (und die ARD und die Bundesregierung und und und).
»Schöne neue Welt, die solche herrlichen Menschen hervorbringt!«
Apropos Faktencheck
Wiederholte Zwiesprechvergewisserung:
Wertewesten — Russland
Philantrop — Oligarch
Faktencheck — Zensur
@Kakapo3
« Ähnlich wie für weite Teile der organisierten und radikalen Linke ist die Kritik an den Kritikern wichtiger geworden als die Kritik an den Herrschenden. Obwohl man durchaus beides machen könnte.«
This!
Auch eine Form der satten Bequemlichkeit: auf die Kritiker schimpfen, auf die sowieso schon von allen Seiten geschossen wird. Auf dem Schulhof damals, nannten wir solche Kinder: »die feigen Schweine«. Mutig waren diejenigen, die es wagten, den Lehrern Paroli zu bieten.
Kakapo3
Nicht wirklich. Faschismus nennt sich so eine Situation. Eine fingierte Seuche ist keine Pandemie.
Symptome des Faschismus sind u.a. Hetzpropaganda gegen Widerspenstige/Minderheiten und Gleichschaltung der Institutionen.
Die Presse ist quasi bereits gleichgeschaltet. Ab und zu gibt es da noch eine Feigenblatt, dass beim Kaschieren dieser Tatsache verwendet wird, aber die Gleichschaltung ist in dieser Branche weitestgehend abgeschlossen.
Das Parlament ist gleichgeschaltet. Exekutive und Judikative werden gerade noch »bearbeitet«.
Der Souverän pennt und wird wohl auch »mittendrin« (im Faschismus) nicht aufwachen. Das Volk ist so blöd. Altersdemenz und Tele machen es möglich.
So gehen ganze Völker an Dummheit und Charakterlosigkeit zugrunde. Ein Meilenstein in der Menschheitsgeschichte!
Es geht immer weiter....
https://www.sueddeutsche.de/politik/frankreich-sicherheitsgesetz-proteste-pressefreiheit‑1.5123613
»An Weihnachten dürfen sich maximal fünf Personen treffen. Es wurden keine Vorgaben gemacht, aus wie vielen Haushalten sie kommen.«
Wie darf ich mir diesen Irrsinn vorstellen? Laufen dann Polizei und Ordnungsämter an Heiligabend durch die Wohnungen und kontrollieren? Bekommt jeder Weihnachts-Denunziant eine Prämie? Wo soll dieser Wahnsinn enden?
Quelle
Politiker glauben, dass sie das leben der Menschen besser managen, als sie es selbst tun.
Die besten Politiker sind Narzissten.
Die allerbesten sollten wahrscheinlich eingeliefert werden.
Diese haben die ihre Masken jetzt abgelegt und wir sollen sie jetzt tragen.
Mit ihrem ganzen toxischen Inhalt.
Wir haben nicht einmal mehr Jubelperser, sondern Applaus aus der Dose.
Unser Leben verläuft immer emotionsloser, denn es ist nur noch eine einzige Illusion.
Niemals hat sich eine ganze Gesellschaft so schnell, so entfremdet wie es jetzt gerade der Fall ist.
@Horst
Ich will’s mal flapsig sagen:
Pandemie oder Faschismus egal, Hauptsache Unterdrückung.
Folge des postmodernen Denkens ist nicht nur die inflationäre Verwendung unbestimmter Begriffe sondern auch deren zunehmende inhaltliche Leere.
Kakapo3
Mag sein, dass sich einige am Begriff Faschismus stören. Aber die Bundesregierung wählt schlicht die Methoden der Faschisten um die freiheitlich-demokratische Grundordnung auszuhebeln.
Insofern gesehen passiert durchaus Substantielles. Man will es anscheinend nur nicht wahrhaben.
Und eine Pandemie kann man normalerweise auch nicht willkürlich festlegen. Da benötigt man eigentlich schon ein paar Fakten. Letztere fehlen bis dato. Nach den vorgenommenen »Pandemiedefinitionen« ist und war schon immer Pandemie.
Diesen Betrug muß man auch erst mal begreifen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz
Die Keulen werden m.E. auf beiden Seiten geschwungen, und zwar in erster Linie zwecks Abgrenzung. Selbst der Rückgriff auf die sog FDGO bildet keine Ausnahme, weil der Begriff längst nur noch als Ausdruck von Hilflosigkeit gegenüber autoritär verordneten Zumutungen tauglich erscheint, deren Zweck offenbar selbst denjenigen zumindest zweifelhaft erscheint, die sie propagieren.
Obwohl das Gesetz längst durchgepeitscht ist, halte ich den vorher wohl als Mahnung verfassten Brief eines Pfarrers zum Infektionsschutzgesetz immer noch für bemerkenswert, weil hier ein Vertreter eines selber autoitär verfassten Vereins quasi an die bürgerliche Vernunft erinnert, die
der herrschenden Klasseden politisch Verantwortlichen auch ohne ›Pandemie‹ längst als unbrauchbar erscheint und sukzessive entsorgt werden wird.Zu welchen Stilblüten die ›Virus-Bekämpfung‹ inzwischen führt, lässt sich an diesem Beispiel nachlesen Despite govt ban, Alokozai restarts making anti-virus drug
Samson
Es geht nicht um Abgrenzung. Auf der Seite der Neofaschisten geht es schlicht darum die Grundrechte zu beseitigen um den Weg für eine unrestringierte Unrechtsherrschaft frei zu machen.
Auf der anderen Seite geht es um die Bewahrung der Grundrechte. Die Kritikerseite hatte relativ schnell begriffen, dass es sich bei der vermeintlichen Seuche um einen Riesenbetrug handelt.
Ich empfehle hier noch mal die Ausführungen der Epidemiologin Angela Spelsberg zum Thema. Sie hat es treffend zusammengefasst.
Zwischenzeitlich ist die Presse-/Meinungsfreiheit international konzertiert offensichtlich beseitigt worden. Zumindest an den Stellen, wo man als kritischer unabhängiger Publizist eine gewisse Reichweite erzielen konnte (Youtube ...).
Wer hier jetzt noch einen auf »Ich hab von nichts gewußt« macht, der stellt sich doch nicht nur blöd, sondern solidarisiert sich impliziit mit einem neofaschistischen Unrechtsstaat.
Es mag freilich sein, dass ein Großteil der Akteure schlicht zu blöd ist um die politischen Dimensionen der aktuellen Prozesse zu begreifen.
Dummheit ist aber kein Argument. Grundrechte sind außerdem wichtiger als verantwortungslose Dummheit und international koordinierte kriminelle Machenschaften.
Es tun sich derweil immer neue Fragen auf. Was machen wir eigentlich mit einer derart totalverblödeten Gesellschaft? Wie soll das eigentlich weitergehen? Massenhysterie bis zum St.Nimmerleinstag? Merkel als Führer für alle Zeiten? Der Dümmste und Dreisteste gewinnt immer?
Es geht einfach nur darum, dass niemand die Veränderungen möchte, die gemacht werden müssen.
Um auf die Artikelüberschrift zurückzukommen; wie viele Neofaschisten haben wir eigentlich in Schland?
Die Stuttgarter Bürgermeisterwahl gibt schön Hinweise dazu. Ballweg hat 2.x Prozent bei der Wahl bekommen. Damit ist mMn auch in etwa der Anteil der »Opposition im Land« gut abgeschätzt. Vielleicht sind es auch 4.x Prozent. Viel mehr wird es meiner Beobachtung nach nicht.
95+ Prozent haben also keine großen Probleme mit Neofaschismus.
Also tatsächlich, alles Nazis.
Nur, dass die »postmodernen« Neofaschisten auch noch die Dreistigkeit besitzen andere als Nazis zu beschimpfen.
Diese Entkernung der Worte hat die leitmediale Propaganda ziemlich gut hinbekommen.
Wir leben wahrlich in düsteren Zeiten.
Zwischenzeitlich jubeln die »VTJäger« im Internet über die weitläufig stattfindenden Zensurmaßnahmen. Muß man sich mal vorstellen: Bürger jubeln über Verfassungsbruch und damit über eine verfassungsfeindliche Gesinnung der Politik/Medien.
Viele dieser Idioten haben noch nicht mal theoretisch verstanden, dass die Verfassung ihnen selbst Schutz vor staatlichen Übergriffen geben soll. Solche Leute sind echt dümmer als die Polizei erlaubt. Es lässt einen sprach- und fassungslos zurück. Welch ein erbärmlicher Niedergang!
Ich hatte, wie schon de öfteren erwähnt, auch lieber eine echte Apokalypse gehabt.
horst
»Solche Leute sind echt dümmer als die Polizei erlaubt.«
Das stimmt nicht, Dummheit ist und bleibt auch weiterhin gesetzlich erlaubt ;-)
Richard
Nicht wirklich, wenn die Dummheit eine verfassungsfeindliche Gesinnung hat. So wie bei CDU/CSU/SPD/Grünen&Konsorten.
Mehr dazu kann man im Strafgesetzbuch nachlesen. Viel Spaß dabei!