»Niemand wird ausgeschlossen. In unserer Demokratie hat jeder eine Stimme.«
- Boris Pistorius (SPD) am 14. Februar 2025 nach der Rede von US-Vizepräsident JD Vance
- »Trusted Flagger«.
- Digital Service Act (DSA).
- RT Deutsch wird verboten.
- Telepolis löscht das eigene Archiv.
- Bankkonto-Kündigungen von Kritikern.
- Beweislastumkehr in staatlichen Behörden.
- Weiterhin ungeimpfte Soldaten im Gefängnis.
- Kontaktschuld. Ad Hominem. Gaslighting. Nudging.
- Cancel-Culture gegenüber Andersdenkenden.
- Keinerlei Verantwortungsbewusstsein gegenüber Impfgeschädigten.
- Hundertfache politische Einschüchterungen (»Schwachkopf-Affäre« sowie Hunderte weitere Klagen von Baerbock, Habeck und Strack-Zimmermann).
- YouTube- und Facebook-Zensur bzw. De-Monetarisierung und entsprechende »Algorithmen«.
- Die AfD wird überall ausgegrenzt (»Brandmauer«) und soll verboten werden.
- »Faktenchecker« und »Wahrheitsministerien«.
- Die Landesmedienanstalten gehen gegen freie Medien vor.
- Wahlen in Thüringen und Rumänien werden annulliert, weil das Ergebnis politisch nicht passt.
- Haltungsjournalismus und Gesinnungsjustiz.
- Immer mehr »Meldestellen«.
- Gesetze gegen »Hass-Kriminalität« und »Hass-Sprache«.
- Politische Verfolgung von Regierungskritikern durch die »verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates«.
- LibMod (»Gegneranalyse«).
- Kritische Akademiker und Professoren werden politisch verfolgt (Ulrike Guerot, Michael Meyen, Gabriele Krone-Schmalz, Patrick Baab etc.).
- Keinerlei Willen zur Aufarbeitung der C‑Maßnahmen, die millionenfaches Elend verursacht haben.
- § 188, Strafgesetzbuch (StGB): »Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung«.
- Komplette Ignoranz des Wählerwillens (»Migrationsbegrenzung«).
- Seit Jahren anhaltende Diffamierungen und Abwertungen gegenüber Andersdenkenden, bei allen großen Themen.
- Selbstzensur in Redaktionen, Schulen, Universitäten und Bibliotheken, aus Angst vor Repressionen.
- Keinerlei Unrechtsbewusstsein beim schrittweisen Abbau des Rechtsstaates.
- Völlig unverhältnismäßige politische Verfolgung von bekannten C‑Maßnahmen-Kritikern (Ballweg, Fuellmich, Brandenburg etc.).
- Komplette Realitätsverweigerung der etablierten Parteien und Medien.
Und. Und. Und.
Kommentar
Glauben die inzwischen wirklich, dass wir in der »besten Demokratie aller Zeiten« leben würden? Wer erzählt Herrn Pistorius was außerhalb seiner Realitätsblase wirklich in Deutschland abgeht?
Seit rund 5 Jahren dokumentieren und protokollieren Kritiker die Repressionen in Deutschland. Und die tun ernsthaft so, als wäre das alles AfD-Sprech, russische Propaganda oder »Fake News«?
Ist die deutsche mediale und politische »Elite« vielleicht auch deshalb in so heller Aufregung, weil US-Vizepräsident JD Vance eine Stimme ist, die sie nicht so leicht weg-canceln, weg-diffamieren oder weg-schweigen können?
Weitere Kommentare, Meinungen und Analysen zur Rede von JD Vance sowie zu der hysterischen Reaktion von deutschen Politikern:
»Pistorius hat sich bei seiner Rede mal wieder nicht entblödet, uns @NachDenkSeiten in einer nicht so subtilen Anspielung, als „ russische Propaganda” zu bezeichnen & und unsere erst auf dem Klageweg durchgesetzte Teilnahme an der BPK, als Beleg für die demokratische Verfasstheit der Bundesregierung darzustellen.«
- Florian Warweg, Journalist, Nachdenkseiten
»Wenn wir in Berlin und Brüssel unbequeme Wortmeldungen zuerst als Fake News definieren und dann gesetzlich verbieten, gehört das zu unserem Verständnis von freier Meinungsäußerung.«
- Hannes Hofbauer, Publizist
»Diese Rede ist bester Liberalismus im klassischen Sinn: es ging um Meinungsfreiheit, Redefreiheit, Demokratie und Pluralismus, Steuerung von Migration, Wettbewerbsfähigkeit — und vor allem: um Zuversicht in die Zukunft.«
- Christoph Lütge, Philosoph und Wirtschaftsinformatiker, ehemaliges Mitglied im Bayerischen Ethikrat
»Unsere Demokraten in Berlin und Brüssel tun weiterhin so, als hätten sie keine leise Ahnung wovon Vance gesprochen hat und brüllen alles und jeden nieder, der nur andeutet, dass ja, ganz vielleicht, nur ein kleines bisschen was dran sein könnte.«
- Henning Rosenbusch, Journalist
»Unter dem Vorwand der Bekämpfung von „Fakenews“ und „Hass und Hetze“ gibt es bei uns Tendenzen, das Spektrum des legal und/oder legitim Sagbaren immer weiter einzuschränken. Und das gefährdet in der Tat unsere freiheitliche Demokratie.«
- Kristina Schröder, Autorin, ehemalige Bundestagsabgeordntete (CDU)
»@Bundeskanzler: Sie sind kein Demokrat, sondern ein demokratieuntauglicher Autokrat, wenn Sie sich anmaßen, einem Bürger ein Etikett — »extreme Rechte« oder »Ungeimpfte« — zu verpassen und aufgrund Ihres eigenen Willkürurteils diesen Bürger von demokratischer Teilhabe auszuschließen.«
- Marcel Luthe, Vorsitzender der Good Governance Gewerkschaft, Abgeordneter 2016 — 2021
»Er spricht dabei Millionen mundtoten Menschen aus der Seele, die keine linke Verbotspolitik mehr wollen, weil Rot-Grün (und damit ist auch Frau Merkel gemeint) diesem Land zutiefst geschadet hat.«
- Johanna Freymann, Berliner Zeitung
»Die ganze Rede von Vance war eine ausgesprochen schallende Ohrfeige für die EU-Kommission und für Regierungen der europäischen Länder.«
- Thomas Röper, anti-spiegel.ru
»@Pistorius: »Der American Dream hat mich schon früh faziniert und geprägt.« — mag ja sein. Aber verstanden hat er ihn wohl nicht. Denn der American Dream hat sehr viel mit Freiheit zu tun. Und in der Coronazeit..., ach, lassen wir das.«
- Marcus Klöckner, Journalist, Autor, Medienkritiker
»Sie mögen es nicht, wenn Sie an das erinnert werden, was sie tun. [...] Und am allerwenigsten mögen sie es, wenn man ihnen sagt, dass das, was sie als „unsere Demokratie“ bezeichnen, längst keine Demokratie mehr ist.«
- Michael Klein, sciencefiles.org
»Dass sie kognitiv nicht in der Lage sind, überhaupt zu verstehen, was er damit meint, weil ihnen die letzen Jahre in Deutschland keine autoritären Tendenzen aufgefallen sind, und sie ihre eigenen Taten verdrängen, ist nunmehr gruselig.«
- Aya Velázquez, investigative Journalistin (RKI-Files)
»Besonders gemein waren seine Freundlichkeit und sein konzillianter Ton, seine freie Rede und seine angenehme Körpersprache (gemeint ist JD Vance). Also alles das, was unseren Spitzenapparatschiks abgeht, wie einem Salzwasser-Krokodil gepflegte Tischsitten.«
- Dirk Maxeiner, ehemaliger Redakteur beim »Stern«
»Vance hat nichts anderes gemacht, als diese Selbstverständlichkeit, dass in Demokratien das Mehrheits- und nicht das Minderheitsprinzip gilt, einmal mit dem Holzhammer zu kommunizieren.«
- Veit Etzold, CEO-Coach
Rechte Netzwerke gegen rechte Netzwerke oder wier erklären sich die z. T. fragwürdigen Links?
Hat auf jeden Fall Unterhaltungswert.
Die Tede von Vance war nicht mal besonders. Wahrscheinlich ist der Ghostwriter BWL-Student.
Da kommt also ein Millionär aus der ältesten Putokratie von Übersee angejettet, um ein paar abgedrifteten Budgetverwaltern aus Europa was von Demokratie zu erzählen? Aus einem Land, indem Mama ihre Bälger mit Oxy füttert, weil sie den Zahnarzt nicht bezahlen kann?
Das ist ja an sich schon eine Stilblüte.
Aus einem Land indem noch bis in die 80er demokratische Rassentrennung herrschte?
Ein wenig dezentes Gekicher hätte gereicht!
Wenn man sich irgendwo sicher kein Beispiel nehmen sollte, dann sind es
die Juneited Steht’s,es sei denn man wäre ausschließlich an Geld interessiert.
Ein Satz in der Rede vom Vize-Präsidenten ist bisher wenig Kommentiert worden:
»Im Gegensatz zu dem, was man vielleicht hört, ein paar Berge weiter in Davos, betrachten sich die Bürger aller unserer Nationen im Allgemeinen nicht als gebildete Tiere oder als austauschbare Rädchen in einer globalen Wirtschaft.«
Davos? Ist da nicht das Weltwirtschaftsforum? Treffen sich dort nicht jedes Jahr die Superreichen und die UnsereDemokraten um über zukünftige Entwicklungen zu plaudern? Und dort soll man vielleicht hören können, dass die Bürger nur »gebildete Tiere« sein sollen? Würden bei solchen Worten »UnsereDemokraten« nicht empört aufschreien und die Veranstalter an den Pranger stellen?
Naaaaa, ich glaube der gute alte JD hat das Münchner Bier nicht richtig vertragen.
»Rechte Netzwerke gegen rechte Netzwerke?«
Aber sicher doch. Oder ist igendwo auf diesem Planeten ein linkes Netzwerk mächtig genug, um sich da einzumischen? Sehe ich nicht.
Manchmal ist der Bote ziemlich unwichtig. Der Inhalt um so mehr.
Zu Juri Nello am Montag, 17. Februar 2025 um 09:20
gut erkannt!
Marcus Klöckner oben erklärt uns dann auch den wirklichen amerikanischen Traum und wie man den zu verstehen hat — einfach köstlich!
Ich empfehle dazu den großartigen George Carlin — The American Dream (suche auf Youtube)
»It’s called the American Dream, because you have to be asleep to believe it.«
@Juri Nello
Och nö, kommst Du mir jetzt auch mit »Kontaktschuld«? Es geht darum WAS gesagt wird und nicht darum, wer es wo protokolliert hat. Diesen infantilen Kindergarten sollten wir endlich mal überwinden (lernen).
Und für Dich und alle Haltungsmenschen: ich bin weiterhin politisch nonbinär. ;-)
Eine Kommilitonin (BWL-Studentin!) Ende der 1990er Jahre meinte zu mir angesichts des undemokratischen Gebahrens dieses Staates und seiner Institutionen, man müsse die RAF neu gründen (die hatte sich gerade selbstaufgelöst). So weit würde ich selbst heute nicht gehen, aber die Diagnose eines vollkommen verkommenen, undemokratischen und unreformierbaren Staates war schon damals richtig und angebracht.
Der große George Carlin wurde schon zitiert. Ich empfehle auch seine Ausführungen zur Sinnhaftigkeit Wählen zu gehen, nach denen ich mich richte. Case closed. Keine weiteren Fragen, euer Ehren.
@Arnold @orinoco
Ich bin voll bei euch, wenn es um fundamentale Kapitalismuskritik geht. Davon sind wir leider gerade nur meilenweit entfernt, wenn selbst existenzielle demokratische Errungenschaften (Rechtsstaat, Meinungsfreiheit, Grundrechte etc.) gerade schrittweise abgebaut werden und das die Mehrheit kaum bemerkt, weil sie hysterisch »AfD-Faschismus« schreien.
In diesem Sinne hat JD Vance einen Punkt. Auch wenn die Republikaner (und die demokratische Partei) natürlich beides neoliberale Turbo-Kapitalisten sind. Wenn es überhaupt etwas lobenswertes im Liberalismus gibt, dann ist es, meines Erachtens, der »Free Speech«-Gedanke.
Mir jetzt die ganze Rede von Herrn Vance angetan (Wer ein deutsches Script braucht-> Seniora.org).
Ja er spricht für Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt transportiert er nicht. Seine Beispiele betreffen ausschließlich rechte christliche Meinungsäußerungen. Die Meinung also, die er selbst hat. Die Freiheit ist aber immer, die Freiheit der Andersdenkenden (Rosa). Vance versucht sich zwar an einem verunglückten Voltaire Zitat, Beispiele dafür bringt er nicht. Nun ist zwar richtig, dass in einer Demokratie die Mehrheit das Sagen hat, aber das sollte in Abstimmungen geklärt werden, nicht durch Vermutungen, was das Volk will. Nein Vance ist kein Verteidiger von Demokratie und Freiheit sondern gehört zur Kaste der Personen, die die Vorstellungen der Elite durchsetzen will (Mehr Geld für die Reichen).
Vance ist meines Erachtens kein toller¹ Schütze — Die Zielscheibe² ist so groß! Eigentlich kann jeder Hobby-Kabarettist³ nach dem vierten Bier (fast) ins Schwarze treffen.
¹Der natürlich im virtuellen Glashaus sitzt
²Englisch, Scheunentor bzw. Scheune: »He couldn’t hit the broad side of a barn« is a popular expression for a person having poor aim when throwing an object or when shooting at something
³In ›Kaisers neue Kleider‹ reicht ein kleines Kind
so sehe ich das auch, @Kakapo.
das es (ausgerechnet) ein mächtiger protagonist des entfesselten endzeit-kapitalfaschismus‹ ist, der hier den eindruck erwecken möchte, staatsmedienwirksam seinen transatlantischen spießgesellen auf die totalitären griffel hauen zu wollen, ist orwellsch in reinkultur.
ich billige herrn DJV keinerlei ehrlichen absichten zu, in irgendeiner weise für wahrhaftige demokratie einzutreten.
wie könnte ein solcher oligarch das auch — absurd!
was sein theatralischer auftritt aber aufzeigt, ist das fatale totalversagen einer sogenannten / selbst ernannten linken, die sich zum schweigenden, oft willigen — nicht selten treibenden gar — komplizen des teuflischen regimes der bellizisten,
waffenschieber, verfassungsfeinde, coronazisten, volksverhetzer, sozialstaatsschleifer, gesinnungsschnüffler und der politischen strafjustiz gemacht hat, wird umso deutlicher und beschämender offenbart.
vernichtend!
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/us-doku-ueber-deutsche-staatsanwaelte-sie-lachen-buerger-aus-deren-wohnungen-wegen-online-postings-durchsucht-werden-li.2295541
@all
Ich behaupte doch nicht, dass die Trump-Regierung die große Erlösung bringt oder das JD Vance der große Vorzeige-Demokrat sei — natürlich ist das absurd! Aber es gibt einzelne Punkte, die durchaus zu begrüßen sind. Wie eben der »Free Speech«-Gedanke. Vom Link @mo:
Genau das!
Ebenso wird es durch Kennedy (hoffentlich) Bewegung in Sachen C geben. Und dennoch sind die Republikaner Turbo-Kapitalisten, die in erster Linie, imperialistisch agieren, Kriege führen werden und die Interessen der Reichen bedienen. Ist doch völlig klar!
Aber Leute, bitte, hört doch endlich auf, alles entweder nur als »gut« oder nur als »böse/schlecht« hinzustellen. Das ist dieses totalitäre, binäre, schwarz-weiß »0 oder 1«-Algorithmus-Denken, dass irgendwie überall vorherrscht.
Wo bleiben die Grautöne?
Wo bleibt das »Sowohl als auch«?
Wo bleibt die Differenzierung?
@epikur:
ich gehe davon aus, dass wohl jeder der hier konstruktiv diskutierenden weiß, worum es dir geht!
ich empfinde tiefste verzweiflung, bin bleibend fassungslos, dass sich offenbar eine erdrückende mehrzahl (vermeintlich) linker, linksliberaler oder sich humanistisch/progressiv verortender kräfte derart vorführen, verführen, korrumpieren, missbrauchen und unterwandern hat lassen...
nicht nur nicht begreifen könnend, nicht nur nicht begreifen wollend, sondern sogar selbstgerecht-fanatisch leugnend, dass sie es sind, die in hohem — ich behaupte: entscheidendem — maß zu verantworten haben, das durch ihr versagen, ihr duckmäusertum, ihre komplizenschaft, ihre täterschaft, millionen an den bestehenden verhältnissen verzweifelnde in die offenen messer ihrer teuflisch-schlauen henker getrieben werden.
was könnte wirkmächtiger sein, wahrhaft humanistische system-alternativen zu verunmöglichen, restfreiheiten zu vernichten, die hölle auf erden als zufluchtsort zu verkaufen, als dass sich speerspitzen eines mörderischen kapitalfaschismus‹
dem heer der lohn- und transferleistungsabhängigen als letzte hoffnung darbieten!?
sich als wahrer der demokratie und beschützer von freiheitsrechten darzustellen?
der gipfel:
sich zu friedensmachern zu erheben, nachdem sie zuvor die welt an den nuklearen abgrund gestoßen haben, um noch fetter abzusahnen...unfassbar das...
welch eine unfassbare schande, dass »linke« es nicht nur versäumt haben, die machenschaften dieser heuchler und verführer machtvoll und massenverständlich konsequent zu kontern, sondern sich zu deren nützlichen idioten und helfershelfern zu entblöden.
aber was seier ich hier an einem ort, an dem ich doch nur eulen nach athen trage...
PV würde schreiben:
this is what we get (nachdem unsere scheinwahlscheine in die urne versenkt sind).
und wo er recht hat, hat er recht...
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/baerbock-verplappert-sich-nach-der-wahl-milliarden-fuer-ukraine-li.2295623
»Meldestelle Antifeminismus«
Schönes Beispiel dafür was aus dieser Bewegung geworden ist, mit Demokratie und Rechtsstaat hat das nichts mehr zu tun.
Die Meinungsfreiheit bei uns war schon immer etwas anders gefasst wie in den USA wo schon früher vieles ging was bei uns grenzwertig war.
Nur hat sich Deutschland und Europa auch von dem entfernt was es früher selber praktiziert hat, diese Meldestellen, die Verunglimpfungen und Co, das hat es so seit 45 nicht gegeben.
Leichtes Spiel für neoliberale Turbokapitalisten sich als Hüter der Meinungsfreiheit zu erklären und Honig aus der Situation zu saugen für ihre eigenen Interessen, Zustimmung zu den vorigen Kommentaren.
@mo
So ist es, das Versagen der »Progressiven« ist Voraussetzung für den Erfolg der Rechten und Neolibertären.
@epikur
Sind die NDS versehentlich verschwunden von der blogroll, vielleicht bei der Löschung der Neulandrebellen, oder hats inhaltliche Gründe?
@ mo
Lach... genau das wollte ich auch tun, aber mit dem Link zur Berliner Zeitung über die lachenden Staatsanwälte. ;-)
Lieber Mo, wow, was für ein Text!
Diese totale Heimatlosigkeit habe ich neulich bei einem Familientreffen rausgeschrien, wo mir meine Schwägerin anstatt einer Antwort auf die Frage an meinen kleinen Bruder, warum sein Mathe_Genie nicht ausgereicht hat, um schon Anfang APril 2020 zu erkennen, dass eins-und-eins nicht zusammenpaßt, reingeredet hat mit dem Satz »nicht nur ihr habt gelitten, wir haben auch gelitten«.
Mein kleiner Bruder, immer auf der linkesten Seite, mutig, stark und schnell. Und bei Corona komplett abhängig von Süddeutsche und Tagesschau, nie zu auch nur dem kleinsten Zugeständnis bereit, jeder Besuch mit Test und Maske.....Ich bin mir nicht sicher, ob er die Wehmut, die Verzweiflung, das Heimweh in meinem Geschrei (das Mo oben exaktestens beschreibt) hat erkennen können, dass wir seitdem niemanden mehr haben an den wir uns halten könnten, sondern vollkommen auf uns selbst gestellt sind.
Und ja, JD Vance ist einfach wunderbar:
ich hänge nur noch auf Twitter rum, denke in englisch, freue mich über die Kürze und Würze der lakonisch dahin geschriebenen Erwiderungen auf wildgewordene Demokraten und geniesse sogar ganz ohne schlechtes Gewissen, wenn Trump über einem Riesenstadion die Airforce One eine Schleife drehen lässt: Und das Volk tobt. Grossartig. Alle Scham dahin, nie mehr sich zügeln, wenn etwas angeblich zu pathetisch, zu emotional, ganz offensichtlich »volkstünlich« ist und sich daran freuen, wenn das alle diejenigen so maßlos aufregt, die uns diese vergangenen 4 Jahre ununterbrochen Mores lesen wollten.
Trump, der Schlaue, Gewitzte, Unverfrorene. JD Vance der schamlos männliche Beschützergene versprüht. Katel, mit seinem glühenden Silberblick, die Schönheit von Tulsi:
Sie alle agieren wie mein großer Bruder (jede Familie hat beide Seiten), wenn ich als Flüchtlingskind von Horden verwilderter Jugendlicher gehänselt wurde: Dann ist er im Galopp dahergesprintet, hat im Vorüberjagen mit beiden Armen Brennesselbüsche abgemäht, hat die Unholde erwischt und ist ihnen damit über die »Goschen« gefahren.
So fühlt es sich jetzt auch an und nein, ich distanziere mich jetzt ganz sicher nicht nach dem Motto: »ich bin auch kein AfD Fan« oder »wir haben soviele Nationen in unserer Familie, ich bin wirklich nicht rechts« oder »nein, Trump ist auch keine Lösung«:
Es reicht mit dem Distanzieren. In nur einem Jahr sind 3 meiner besten Freundinnen aus der Töchtergeneration, »plötzlich und unerwartet« gestorben. Oder wie es meine Tochter bei der letzten Beerdigung formuliert hat: »Wie schaffen wir es, nur noch im Moment zu leben, dankbar zu sein und sich zu freuen, dass man am Leben ist?«. In diesem Sinn war es schön hier mal wieder reingeguckt zu haben, aber links ist auch nicht die Lösung. Josi
Nachdem hier jetzt schon zwei mal die Berliner Zeitung verlinkt und eine differenziertere Betrachtung angemahnt wurde:
der Open Source Redaktion der BLZ sind (mindestens!) sieben vor waffenstarrendem Bellizismus triefende Artikel eines einzigen Autors publikationswürdiger als zwei von dreien meiner eingereichten Artikel, die begründungslos abgelehnt wurden. Soviel zu »komplizen des teuflischen regimes der bellizisten«. Mag sich ein jeder selbst einen Reim darauf machen.
Wer’s genau wissen will kann alles in meinem //wwwahnsinn//-Blog nachlesen.
@Art Vanderley
Die Nachdenkseiten wurden zu den »News« geschoben. Zu finden in der Blogroll unter »NDS« und »NDS/BPK«.
@Josi
Ich habe sogar die These/Vermutung, dass der Wokismus/die Identitätspolitik eine Idee von rechten Denkfabriken ist (ich glaube, Erwin von Proletopia hat das auch mal so formuliert!?). Denn es hat nie besser funktioniert, die Linken zu spalten, damit die linke Idee von sozialer Gerechtigkeit, Umverteilung, Frieden etc. unmöglich zu machen und gleichzeitig die Masse in die Arme von Rechten zu treiben.
Mission erfolgreich!
—
Nachtrag:
Cancel-Culture und andere Meinungen/Ansichten/Analysen mundtot machen wollen. Offensichtlich kann (und will) Deutschland nicht ohne.