Schon wieder so eine Verschwörungslegende... (14. März 2020)
Geheimdienste. Kriminelle Netzwerke. Korrupte Seilschaften. Der »tiefe Staat«. Lobbyismus. Gekaufte Wissenschaft. Der digital-finanzielle Komplex. Bargeldabschaffung. Alles Quatsch! Verschwörungen gibt es nicht und hat es nie gegeben! Das alles gibt es nur in Film und Fernsehen! Auch diese Ereignisse sind purer Zufall, sowie schicksalhafte und unglückselige Einzelfälle:
- »Einer der bekanntesten Fälle von organisierter Pädokriminalität ist der Fall Dutroux der 1980er und 1990er Jahre. [...] Gleichzeitig starben rund zwei Dutzend am Dutroux-Verfahren beteiligte Zeugen unter oftmals fragwürdigen Umständen.« (Quelle)
- »Mindestens neun tote NSU-Zeugen [...] Ernste Zweifel an den Todesumständen bleiben vor allem bei den jungen Zeugen, die auf »unnatürliche« Weise ums Leben kamen.« (Quelle)
- »Mehrere Politiker und Funktionäre, die sich lautstark und entschieden dem Regierungskurs entgegengestellt haben, starben in den vergangenen Wochen spontan und unerwartet, so Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann am 25. Oktober, Mittelstandspräsident Mario Ohoven am 31. Oktober und der Hamburger Dehoga-Chef Franz Klein am 21. November 2020.« (Quelle) Und nicht zu vergessen: John Magufuli.
Wer hier irgendetwas »sehen« will, ist ein Verschwörungserzähler. Ein Spinner. Ein Schwurbler. Ein Aluhut. Denn alles Undenkbare, ist Verschwörungsmythos. Jede abweichende Meinung, tiefergehende Analyse oder alternative Perspektive, die dem allgemeinen Hofbericht-Narrativ widerspricht, muss eine Verschwörungslegende sein. Sie soll und darf nicht analysiert, untersucht oder recherchiert werden. Auch wenn die Ermittlungshypothese zum allgemeinen Rüstzeug eines jeden guten Polizisten, Journalisten und Detektiv gehört. Weil nicht sein darf, was nicht sein soll! 
Der Trick ist simpel: man nimmt stets die verrücktesten Thesen, Personen und Behauptungen (Reptiloiden!) und diskreditiert somit auch alle sachlich-moderaten Kritiker. So machen das Tagesschau, Tagesspiegel und auch Kleinbloggersdorf in regelmäßigen Abständen: »Die lausige Trefferquote der Verschwörungsideologen.« Thematisiert werden primär QAnon und Attila Hildmann. Die Kritik der Querdenker wird in einem Nebensatz abgehandelt. Der Artikel bettet so die Querdenker zu den Durchgeknallten und Nazis ein. Dieses Framing erleben wir seit bald einem Jahr. Dabei ist die »Trefferquote« der Querdenker ganz und gar nicht »lausig«, sondern erschreckend hoch. Eine Bilanz:
Lockdown
»Gesundheitsminister Jens Spahn: Einen Lockdown wie im Frühjahr wird es nicht geben.« Die Maßnahmen-Kritiker haben sich womöglich in der Zeit vertan (August/September), aber es gab ihn. Derweil wird der nächste »härteste Lockdown« vorbereitet. Und wer weiß, wie viele wir noch erleben werden.
Bundeswehr
Von Anfang an gab es den Ruf der Bundesregierung die Bundeswehr vermehrt im Innern einsetzen zu können. Mittlerweile sind rund 12.000 Soldaten seit über einem Jahr im Innern eingesetzt. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) möchte nun eine dauerhafte Rolle der Bundeswehr in der zivilen Infrastruktur. Auch das war von den Querdenkern — aus gutem Grund — ein großer Kritikpunkt, denn die Lehren aus unserer Geschichte verbieten es, Soldaten vermehrt im Inland einzusetzen. Im Windschatten der Test-Pandemie wird nun unsere Gesellschaft zunehmend weiter militarisiert.
Wir hatten natürlich Inzidenzwerte von über 1.000 und Millionen von Toten! Und das nur über Ostern! Alles andere sind Verschwörungsmärchen! (rnd.de vom 13.3.2021)
Grundrechte
Die Grundrechte-Einschränkungen wurden monatelang als irre und krude Verschwörungstheorie gebrandmarkt. Von den Panikmedien ebenso, wie von Kleinbloggersdorf. »Welche Grundrechte sollen denn bitte eingeschränkt sein, Du Spinner?«, heiß es. Dann hat die Bundesregierung das wortwörtlich in ein Gesetz gegossen: Infektionsschutzgesetz. »Artikel 7: Einschränkung von Grundrechten.« In jeder neuen Verordnung steht das ebenfalls wortwörtlich drin. Auch werden die Stimmen, die politische Macht konzentrieren und das Grundgesetz weiter schleifen wollen, immer lauter:
»De Maizière will Verfassung ändern, um Ausnahmezustand zu ermöglichen [...] Auch über Inlandseinsätze der Bundeswehr müsse diskutiert werden. [...] mit neuen Durchgriffsrechten und einem Weisungsrecht gegenüber den Ländern.«
Zweiklassengesellschaft
Impfpflicht durch die Hintertür. Arbeitgeber nötigen ihre Mitarbeiter. Drohen mit Kündigungen. Fluggesellschaften wollen nur noch Geimpfte reisen lassen. Konzertveranstalter wollen zukünftig die Vorlage eines Impfpasses verlangen. In Israel gibt es schon einen grünen Pass für Geimpfte. Das »Testregime« fungiert hier als Platzhalter für den späteren Impfpass. Spahn kündigt schon mal Privilegien/Sonderrechte für Geimpfte an. Grundrechte als verhandelbare Ware. Eine Art Impf-Apartheid droht. Eine Zweiklassengesellschaft. Das wurde monatelang als absurde Verschwörungstheorie abgetan. Nun soll es Realität werden.
Die Impf-Apartheid? Eine Verschwörungstheorie!
Corona-Virus
»COVID-19 sei gefährlicher als die Grippe!« Killerseuche! Das wurde landauf und landab überall behauptet. Nun sagen RKI und WHO: das Corona-Virus ist nicht gefährlicher als die Grippe! Ja, genau. Grippe. G‑R-I-P-P‑E. Angekommen? Oder sind das RKI und die WHO jetzt auch Querdenker? Die Maßnahmen-Befürworter leugnen diese Tatsache weiterhin. Weil nicht sein darf, was nicht sein kann!
Wissenschaft
»Die Politik hat Wissenschaftler gekauft!« Das sei eine krude Verschwörungstheorie der Aluhüte, Schwurbler und Querdenker! Jetzt kommt raus: »Innenministerium spannte Wissenschaftler für Rechtfertigung von Corona-Maßnahmen ein.« Gehen Sie weiter! Hier gibt es nichts zu sehen! 
Wahlen
Als ich noch im Herbst 2020 davon berichtete, dass der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages unter dem Aktenzeichen WD 3−3000−183−20 Wahlverschiebungen diskutiert, wurde das von den Maßnahmen-Befürwortern als eher fraglich deklariert. Nun wurde die Thüringen-Wahl verschoben. Ob es noch weitere Verschiebungen geben wird? Ob Merkel im Herbst wirklich abtritt?
Digitalisierung
Im Windschatten der Corona-Krise will »Big Tech« seine Macht, seinen Einfluss und die weltweite Digitalisierung vorantreiben. Auch das wurde monatelang als absurde Behauptung abgewatscht. Nun kann es jeder sehen, der auch hinschauen will: die digitale Schule, der digitale Impfpass, die digitale Identität, der digitale Euro, die digitale Verwaltung und vieles digitale mehr. In Nevada haben die Tech-Firmen sogar faktisch die Regierungsmacht übernommen.
Impfung
Die Impfung sei völlig ungefährlich, wurde überall behauptet. Die Maßnahmen-Kritiker Covidioten, Corona-Leugner und Spinner hätten Desinformation betrieben, als sie behauptet haben, hier wird ein globaler Menschenversuch gestartet. Nun mehren sich global immer wieder Berichte über starke Nebenwirkungen und sogar Todesfälle. Selbst das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) muss über 330 Todesfälle im Zusammenhang mit der Impfung zugeben. Und AstraZeneca wurde in vielen Ländern ‑auch in Deutschland- vom Markt genommen, nachdem sich schwere Nebenwirkungen und Todesfälle ereignet haben. Ach ja, der Corona-Schwurbel-Leugner Sucharit Bhakdi, hat die tödliche Gefahr von Blutgerinnseln bei den Impfungen schon lange vorhergesagt. Aber diese Covidioten haben ja alle keine Ahnung!!!!!! 
correctiv.org hat wieder knallharte Verschwörungslügen aufgedeckt! Es heisst jetzt »digitaler Impfnachweis« und ist somit auch kein »Immunitätsausweis!« Hmm. Jaja. Genau.
Fazit
Der Verdacht erhärtet sich zusehends, dass die medialen Diffamierungskampagnen gegen die Querdenker, Ken Jebsen sowie sämtliche Maßnahmen-Kritiker vor allem deshalb so stark waren und sind, weil sie von Anfang an mit ihrer Kritik richtig lagen. Sie haben »Big Tech«, der Wissenschaft, den Mediendevoten sowie der Regierung einen Spiegel vorgehalten. Haben den Finger in die Wunde gelegt. Aufgeklärt. Milosz Matuschek fragt sogar:
»Welche Verschwörungstheorie ist eigentlich noch nicht wahr geworden?«
Auch keine Verschwörung, sondern eine wahre Begebenheit: »Laut den Angaben nigerianischer Behörden und verschiedener Organisationen testete Pfizer im Jahr 1996 das mittlerweile verbotene Antibiotikum Trovafloxin an etwa 200 Kindern aus dem Umkreis von Kano in Nigeria.« Nachzulesen im Roman von John le Carré oder im gleichnamigen Film: »Der ewige Gärtner«.
Übrigens: der Diffamierungs-Begriff »Verschwörungstheoretiker« ist eine Erfindung der CIA. Man wollte im Jahr 1967 die Meinungs- und Deutungshoheit über den Kennedy-Mord um jeden Preis aufrecht erhalten. Heute zählen Wikipedia, PSIRAM, Volksverpetzer, Anetta Kahane, mimikama, correctiv, Pia Lamberty sowie GWUP — unendlich viele Verschwörungstheoretiker. Die wachsen wohl schneller nach, als man einen »Faktencheck« machen kann. 
Abschließend empfehle ich jeden, der immer noch glaubt es gebe gar keine Verschwörungen, das Buch »Das Schachbrett des Teufels« von David Talbot. Auch der Film »Kill the Messenger« ist hier sehr empfehlenswert.
Zweiter Lockdown? Ein Verschwörungsmythos von Antisemiten, Corona-Leugnern und Nazis!
Korrektur zur Impfung:
MIttlerweile gibt es laut PEI 407 Todesfälle bei Geimpften im Alter von 24 bis 102 Jahren. Die meisten übrigens nicht durch AstraZeneca (19), sondern durch Comirnaty/Biontech-Pfizer (321).
Johnson & Johnson scheint nicht »besser« zu sein:
»Colorado, North Carolina vaccine clinics halt Johnson & Johnson doses due to adverse reactions«
https://thecovidblog.com/2021/04/09/colorado-north-carolina-vaccine-clinics-halt-johnson-johnson-doses-due-to-adverse-reactions/
Im Übrigen ist die Hexenjagd jetzt eröffnet:
»Amtsgericht Weimar untersagt Maskenpflicht — Urteil erzeugt Aufsehen
Ein Urteil am Amtsgericht Weimar sorgt für Aufsehen: Das Papier, das inFranken.de vorliegt und im Netz kursiert, verbietet in zwei Fällen in Thüringen Lehrern das Anordnen eines Mund-Nasen-Schutzes sowie Schnelltests. Im Netz gab es Zweifel an der Echtheit.«
https://archive.ph/EhaGo
Aus gegebenen Anlass und unbedingt weiter verbreiten:
»Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21«
Es gibt noch Richter, für die Kindeswohl eine Bedeutung zu haben scheint.
Wenn man das Klischee vom Verschwörungsspinner widerlegen will, dann ist von der Vorgehensweise des obigen Artikels eher abzuraten.
Wir haben zu den Verschwörungen rund um Corona schlicht nicht genügend zuverlässige Quellen. Diese Verschwörung scheint eine offensichtliche zu sein, es kann sich aber dabei durchaus immer noch um eine Kombination aus Dummheit, Hysterie, Mitläufertum und Korruption handeln.
Freilich, die Wahrscheinlichkeit dafür ist nicht mehr allzu groß und sinkt weiterhin mit jedem Tag.
Wenn man die Mär vom »alle Verschwörungstheorien sind Spinnereien« widerlegen möchte, dann sollte man sich auf gut belegte/dokumentierte Verschwörungen konzentrieren.
Ich denke da vor allem an die Verschwörung des deutschen Staatsapparats gegen das europäische Judentum. Diese Verschwörung (und dessen Umsetzung) ist gut belegt. Sie hatte zum Ziel das europäische Judentum in Europa zu vernichten. Diese Verschwörung wäre beinahe vollständig umgesetzt worden.
Glücklicherweise haben die alliierten Kriegsmächte dem deutschen Staatsapparat vorzeitig das Handwerk gelegt. So konnten die Psychopathen des deutschen Beamtenapparats nicht mehr »ihr Werk« zum Abschluß bringen.
Offensichtlicher geht es kaum noch:
»Das Thüringer Bildungsministerium: Die Infektionsschutzmaßnahmen gelten unverändert weiter.«
Wie nennt man das eigentlich, wenn sich die Exekutive nicht mehr an die Judikative hält? Wenn Regierungen und Behörden richterliche Beschlüsse und Urteile einfach ignorieren? Wie war das doch gleich mit der Gewaltenteilung, dem Rechtsstaat und der Demokratie?
Ich beurteile das insofern anders, weil die Position aus der man die Klischees vom Verschwörungspinner widerlegen kann ( in Bezug auf die Pandemie), einfach viel zu schwach ist. Und sobald es ansatzweise gelingt das allgemeine Narrativ zu erschüttern, wird aus allen verfügbaren Rohren geschossen.
Dirk Pohlmann hat es sehr anschaulich dargestellt: Die Kritiker versuchen an der Burgmauer Leitern aufzustellen und von oben wird permanent Gülle heruntergeworfen.
Es hat nicht lange gedauert, dass auch die Bild den Beschluss des Amtsgerichtes Weimar unter Beschuss nimmt.
»Der Richter ist schon einmal (unangenehm) aufgefallen. Ein Querdenker in einem deutschen Gericht und möglicherweise AfD-Mitglied? Eine Gutachterin durch Beteiligung an Querdenker-Demos bereits auffällig geworden.«
Und so heizt man die Meute der Jacobiner und Stalinisten an .
Auch wenn das nicht gefallen sollte, und weil das immer wieder kolportiert wird: Die Allierten haben keinesfalls eingegriffen um die Juden aus den Konzentrationslagern zu befreien. Primäres Ziel war es, einen gefährlichen Kriegsgegner zu unterwerfen.
Ob die Vernichtung der europäischen Juden eine Verschwörung war oder aus einem kollektiven Wahn entsprang oder aus politischem Kalkül ‚auch darüber wird bis heute gestritten. Interessant vielleicht dazu:
»Klassenkämpfer wider Willen
Die KPD und der Antisemitismus zur Zeit der Weimarer Republik…«
https://www.hagalil.com/2012/09/klassenkaempfer-wider-willen/
Zudem habe ich grosse Bedenken, dass sich mit dem Thema noch etwas bewegen lässt. Meine Erfahrung ist eher eine ziemlich schroffe Reaktion: »Ich will es nicht mehr hören« und « Ich war doch nicht dabei«.
willkür — punkt.
@epikur
So sehe ich es auch. Die Gewaltenteilung steht nun auf der Probe.
Außerdem: Aus dem Gerichtsbeschluss geht hervor, dass der Freistaat Thüringen und/oder die Schulleitungen die Chance hatten, das Verfahren schnell zu beenden. Siehe Seite 16 — 20 des Beschlusses. So wie es aussieht, nutzte man sie nicht.
Deshalb wundert mich, dass man nun mit der Einschätzung des Richters nicht einverstanden ist. Es waren doch nur einfache 18 Fragen, die begründen würden, warum die Exekutive so drakonische Maßnahmen durchsetzen will. Schließlich ist doch die Regierung in der Beweispflicht, wenn sie die Freiheit der Bürger beschneidet.
Natürlich war den Alliierten der Massenmord an Zivilisten in Europa relativ egal. Gegenteiliges wurde auch nicht behauptet. Trotzdem haben die den deutschen beamtischen Psychopathen das Handwerk gelegt. Und sie haben dafür gesorgt, dass diese historische Verschwörung zum Massenmord gut dokumentiert worden ist. Was will man mehr?
Carlo
Es ist völlig egal, ob der Beschluß irgendjemandem gefällt oder nicht. Das Ding gilt jetzt für die betroffene Schule. Und die dortigen Beamten haben sich daran zu halten. Ansonsten kommen die eben vors Strafgericht. Natürlich strahlt der Beschluß nicht auf ganz Thüringen oder gar den Bund aus. Letzteres könnte man auch machen, setzt aber den zugehörigen politischen Willen voraus, der ja bekanntlich nicht gegeben ist.
@Troptard
»Ich beurteile das insofern anders, weil die Position aus der man die Klischees vom Verschwörungspinner widerlegen kann ( in Bezug auf die Pandemie), einfach viel zu schwach ist.«
Alle oben dargelegten Themen, sind Kritikpunkte, welche die Querdenker und Maßnahmen-Kritiker von Anfang an beanstandet und befürchtet haben. Im Frühjahr 2020 hieß es noch überall: das seien alles »krude Verschwörungstheorien der Corona-Leugner«. Nun, ein Jahr später, soll und wird all das Realität werden. Wo ist die Position hier »schwach«, wenn sie doch bei allem richtig lagen?
@horst
»Wenn man das Klischee vom Verschwörungsspinner widerlegen will, dann ist von der Vorgehensweise des obigen Artikels eher abzuraten.«
Mir ging es jetzt primär darum, aufzuzeigen, inwieweit die VT-Vorwürfe heute Realität geworden sind. Die VT-Keule wird natürlich trotzdem immer wieder gezückt.
Abgesehen davon, sind echte »Verschwörungen« einen eigenen Artikel wert. Angriff auf den Irak, Kriegslügen, Caesar-Mord etc.
Polizeistaat: https://t.me/GegenDieMaskenPflicht2020/1005
@ epikur,
da hast Du mich wohl gründlich missverstanden. Ich habe nicht die vorgetragenen Argumente in Zweifel gezogen, sondern nur darauf hinweisen wollen, dass diese Argumente, so gut sie auch belegt sein mögen, stets auf eine starkes Netzwerk zur Abwehr nicht regierungskonformer Meinungen stossen wird.
Deshalb mein Hinweis auf die schwache Position und dies im Hinblick sich Öffentlichkeit zu verschaffen, auf die sich die Gegenposition sicher und folgenlos stützen kann.
@Troptard
Ah, ok, mein Fehler! ;-)
Die diversen »Faktenchecker«, Volksverpetzer, correctiv etc. liefern ihnen wie auf Zuruf die »Argumente«, aber deren Halbwertszeit ist auch nicht sehr lang. Es ist sehr amüsant, sich Artikel der diversen unabhängigen (!!) »Wahrheitsfinder« unter Gensing und co. vom Frühjahr letzten Jahres durchzulesen. Sie alle sind von der Realität eingeholt bzw. heute widerlegt worden. Aber das kümmert Menschen nicht, die einen festen Glauben entwickelt haben.
epikur
Dann schau dir die Beiträge von MaiFailedLab und Lescherlich noch mal an. Zum Thema »Überlastung des Gesundheitssystems« und »Flatten the curve«, wenn du dich wirklich mal amüsieren willst über deutsche »Wissenschaftler« und nicht nur über diverse Schmierfinken. Die eine Dumpfbacke hat promoviert und die andere ist Professor.
»Pressemitteilung #2/21: Gericht ordnet Rückkehr zur Normalität an Schulen an – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte begrüßt „Paukenschlag von Weimar“ «
» ... Die Entscheidung gilt nicht nur für die am Verfahren beteiligten Schüler, sondern für alle Schüler der betroffenen Schulen...
... Nölken rief den Freistaat Thüringen und seine betroffenen Behörden und Schulen auf, die Gerichtsentscheidung zu befolgen. In einer ersten Stellungnahme hatte das Bildungsministerium in Erfurt die praktische Relevanz des Weimarer Beschlusses angezweifelt und zudem angekündigt, gegen die Entscheidung vor das Oberlandesgericht Jena ziehen zu wollen. Bei sorgfältiger Prüfung der Rechtslage werde der Staatsregierung aber sicher auffallen, dass nach § 57 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) gar kein Rechtsmittel gegen eine einstweilige Anordnung des Familiengerichts gegeben sei. „In einem Rechtsstaat muss man Gerichtsentscheidungen auch dann respektieren, wenn sie einem nicht gefallen. Das gilt auch für die Thüringer Staatsregierung“, stellte KRiStA-Sprecher Oliver Nölken klar.«
https://netzwerkkrista.de/2021/04/11/pressemitteilung‑2–21-gericht-ordnet-rueckkehr-zur-normalitaet-an-schulen-an-netzwerk-krista-begruesst-paukenschlag-von-weimar/
Carlo
Es ist ja im einstweiligen Rechtsschutz ein Beschluß ergangen (so weit ich das verstanden habe). Den kann man natürlich erst einmal nicht anfechten. Es erfolgt jetzt anschließend das Hauptsacheverfahren. Und das kann etwas dauern.
Sprich, der Beschluß gilt jetzt für die betroffene Schule (resp. die betroffenen Schulen).
Dann erst kommt das Hauptsacheverfahren und erst dann kann man weiter zum OLG gehen.
Leute! Mit rechtsstaatlichen Mitteln lässt sich in einem diktatorischen Unrechtsstaat nichts bewirken. Die Exekutive ignoriert seit über einem Jahr das Grundgesetz — und will es nun mit der erneuten Verschärfung des IfSG quasi komplett abschaffen. Stört das irgendwen? Der von der Großindustrie gesponserte oberste Verfassungsrichter von Merkels Gnaden hat sich kürzlich auch mehr als eindeutig positioniert.
Warum sollte die Exekutive dann nicht auch einen kleinen Amtsrichter ignorieren? Solange aus dem Apparat der Exekutive selbst kein Widerstand kommt (bspw. Generalstaatsanwälte, Bundeswehr oder Polizeipräsidenten), sind wir am Arsch. Wirklicher Widerstand (bspw. durch Sabotage oder »intensive« Demos) ist seit über einem Jahr nicht vorhanden. Stattdessen lassen sich die Leute wie letzte Woche in Stuttgart auf einer Schotterfläche am Neckar parken, um sich wieder mal eine der Lage vollkommen unangemessene »Bühnenshow« anzusehen. Anstatt das Gesundheitsministerium oder die Staatskanzlei zu blockieren.
Wenn Merkels neuerliches Ermächtigungsgesetz durch ist, würde ich jedem raten, der es sich leisten kann, zu fliehen. In den USA sind mehrere Bundesstaaten komplett frei. Seltsam, dass der Vasallenstatus Deutschlands dieses Mal leider nicht zu den entsprechenden Konsequenzen führt. Da sieht man mal wieder, dass die wahre Regierung ganz woanders sitzt.
Dennis82
So einfach ist das alles nicht. Während so Schweine wie Merkel (noch) (rechtliche) Immunität und Indemnität genießen, ist das bei Richtern und sonstigen Beamten eben anders.
Sprich, wenn ein Richter das Recht nachhaltig beugt, dann ist er final seinen Job los und damit eben seine Pension.
Dasselbe gilt für sonstige Straftaten im Amt, die allesamt mit Verweis auf Nötigung (etc.) verfolgbar sind. Übrigens auch (s. Problemkreis politische Staatsanwaltschaft) auf dem Weg der Privatklage. Letzteres wäre dann auch empfehlenswert für die Sanktionierung von Straftaten die durch die Exekutive begangen werden.
Ich sehe nach wie vor in rechtlicher Hinsicht ein Versagen bei den Klägern sowie natürlich bei der Judikative.
Beides ist heilbar. Viel größer hingegen ist das Problem im Bereich der Legislative. Hierhin gehören eigentlich die ganzen Korrekturprozesse. Sprich, es wären Normenkontrollklagen angesagt gewesen. Hier haben ganz klar die Parlamentarier versagt.
Lösung: Man kann den Scheißdreck abwählen.
Fazit: Noch ist Polen nicht verloren.
Lächerlich. Immunität bzw. Indemnität ist nicht grenzenlos und kann aufgehoben werden. Die Verwaltungs- und Verfassungsgerichte haben sich so tief in die faschistische Scheiße geritten, dass sie da nicht mehr rauskommen. Die werden sich sicher nicht selbst Verstößen gegen § 7 VStGB (Siehe R. Ludwig) bescheinigen. Was würde es denn bedeuten, wenn das BVerfG (was nicht geschehen wird) alles für verfassungswidrig erklären würde? Dieser Staat wäre seine Legitimation los, komplett! Du müsstest die Exekutive nahezu komplett in den Knast stecken; vom Gesundheitsamtsmitarbeiter über die Lehrer bis zu den Polizisten. Genau deshalb wird das nicht passieren.
Und ich muss auch mal kurz lachen von wegen »Abwählen«. In RLP gab es überhaupt keine Anti-Lockdown-Partei. Und BaWü erreichen die beiden 1,8 %.
Daher: Doch, Polen war bereits im letzten April verloren. Denn da hätte das Volk aufstehen müssen, erst recht, als die faschistische Maulkorbpflicht eingeführt und die Kinder gequält wurden. Stattdessen esoterisches Rumgezappel vor Querdenken-Demos. Ballweg ist kontrollierte Opposition — das sollte den Leuten spätestens letzten Herbst bewusst geworden sein, als er sich publikumswirksam mit diesem Fitzek traf.
Dennis82
Der Staat hat seine Legitimation längst verloren. Eben durch sein nachhaltig verfassungsfeindliches Agieren. Deshalb putscht man ja. Um diesen Zustand aufrechtzuerhalten.
Ich hab mich in den letzten Monaten mit sehr vielen Normalos unterhalten. Das Stimmungsbild ist eigentlich immer dasselbe. Man ist en gros auf die ganzen Irreführungen der Leitmedien hereingefallen.
Als zentrale Momente sind die »Bildchen« aus Bergamo, New York (Hart Island), sowie die Panikmache über »Patienten auf Intensivstationen« zu nennen.
Alle diese Irreführungen sind als solche belegt. Nur wissen die meisten Menschen nichts davon. Man muß also rausgehen und es den Leutchen auch erzählen. Die Primärquellen dazu im Rucksack.
Natürlich ist es dümmlich auf Community-Demos den bereits Aufgeklärten etwas von Corona erzählen zu wollen.
Deshalb hatte ich von Anfang an zu aufklärerischen Flyern geraten. Nichts davon hat man umgesetzt. Ich selbst werde auch nichts mehr machen, weil ich langsam die Schnauze vom »alleine agieren« voll hab. Ich mache damit nur Verlust. Finanziell wie zeitlich.
Hier noch ein Beispiel zur Aufklärung über die Lüge von »Hart Island« (Massengräber angeblich wegen Corona):
Hart Island: Verbotene Toteninsel vor New York (2014)
https://www.youtube.com/watch?v=1RumIiywKNc
Die Überführung der Propagandalüge »Bergamo« konnte man kürzlich in Oval Medias »Prologue« sehen.
Das muß man an die Leute rantragen. Wenn man zu faul dafür ist, dann muß man sich über nichts mehr wundern und sollte sich auch nicht beschweren.
Aber anscheinend spielt man ja lieber Beamtenmikado.
Zum neuen Ermächtigungsgesetz, welche die Demokratie endgültig begraben wird:
Und wieder heißt es: »Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!«
@epikur
Muß man sich eigentlich an ein Gesetz halten, das unter verfassungswidrigen Umständen zustandegekommen ist?
Ich meine ja: nein.
Und kann mal jemand diese Berliner Politische Mischpoke irgendwie lahmlegen? Die machen alles kaputt. :-(
Die Revoluzzer sind anscheinend die Bürgerlichen:
Die Bundesregierung hat den Bezug zur Wirklichkeit verloren
https://www.welt.de/debatte/kolumnen/platz-der-republik/article230132453/Corona-Politik-Bundesregierung-hat-den-Bezug-zur-Wirklichkeit-verloren.html
»Amtsgericht Weilheim: Maskenpflicht in der Schule verfassungswidrig«
»... Das Gericht kommt zu dem Ergebnis: „Die Anordnung der Maskenpflicht an Schulen gem. § 18 Abs. 2 der Bayerischen Infektionsschutzverordnung ist daher verfassungswidrig und damit nichtig.“. Dieser Paragraf regelt, dass auf dem Schulgelände Maskenpflicht herrscht.
Die einstweilige Anordnung gilt sofort, auch ohne das Hauptsacheverfahren abzuwarten, von dem man ein ähnliches Ergebnis erwarte... «
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/amtsgericht-weilheim-maskenpflicht-in-der-schule-verfassungswidrig/
Tichy titelt:
Auf dem Cover: Murksel mit Maske
Der Q‑Journalismus wieder in seiner ganzen Pracht. Überall schreiben sie das neue Infektionsschutzgesetz sei jetzt »beschlossen«. Dabei ist es ein ENTWURF und muss noch durch Bundestag und Bundesrat. Aber solche demokratischen Strukturen interessieren die Herren Redakteure wohl nicht mehr. Mutti hat es beschlossen, also wird es auch so gemacht. Punkt.
Damit ist der Rechtsstaat dann völlig am Ende. Lockdown forever. Ihr BVG-Kumpel-Präsident Harbarth (Schiedsgerichte, CumEx, Diesel-Skandal etc.) wird es dann schon richten.
epikur
Natürlich haben wir es mit exzessiver Korruption zu tun. Aber du vergißt dabei: Eine Verurteilung wegen Rechtsbeugung würde der Karriere des Herrn Harbarth ein schnelles Ende bereiten.
Dasselbe gilt für alle anderen Stiefellecker aus dem Juristenbereich.
@epikur
Es liegt letztendlich an den Menschen selbst. Machen sie mit oder nicht. Vermutlich hat jeder Mensch seine eigene rote Linie. Ich habe sie jedenfalls.
Und jetzt der verspätete Aprilscherz:
Staatsanwaltschaft prüft Anzeigen gegen Weimarer Amtsrichter
https://www.corodok.de/staatsanwaltschaft-anzeigen-weimarer/
@horst
Wie üblich und auch wie in Kleinbloggersdorf und überall, wird nicht auf Inhalte (fast 200 Seiten Urteilsbegründung!) eingegangen, sondern via Ad Hominem der Ruf der Person angegriffen und zerstört. So gehen heute freiheitliche Diskurse.
Ich warte bis heute auf die wissenschaftlichen Nachweise wie Lockdowns, Ausgangssperren und Masken positiv auf das Pandemiegeschehen »wirken«. Die Bundesregierung weigert sich standhaft auch nur irgendwelche Evidenzen zu liefern.
@epikur
Wo sollte sie die denn auch hernehmen...?
epikur
Ich warte sogar noch aufs »Pandemiegeschehen«. Wenn das eine Pandemie sein soll, dann hatte wir die letzten 100 Jahre Dauerpandemie.
Sorry, bereits die Rahmenhandlung dieser Shitstory ist schon unglaubwürdig.
Kleinbloggersdorf: Altersdemente Verräter. Eigentlich war das schon vor Jahren klar. Man wollte es nur nicht wahrhaben.
Empfehlenswert: Corona für immer. Spätestens wenn alle in Deutschland auf die Strasse gehen, hat der Spuk ein Ende. Also nie.
epikur
Es müssen überhaupt nicht »alle« auf die Straße gehen. Es reicht schon, wenn man einer gewissen »kritischen Masse« die Wahrheit erzählt über die »Bildchen« aus Bergamo, New York (Hart Island) etc.
Ich hatte schon wiederholt darauf verwiesen. Die Leutchen wissen nicht was dort passiert ist und das sie mit irreführender Propaganda abgespeist worden sind.
Und dann muß man den Leuten noch sagen, dass die den Scheißdreck (CDU/CSU/SPD/Grüne/Linkspartei) abwählen müssen. That’s it. Dieses Jahr sind Bundestagswahlen (sofern die nicht auch noch beseitigt werden).
Man muß also die etablierte Scheiße nur abwählen. Man muß nicht auf die Straße gehen. Wozu auch? Das ist doch Energieverschwendung. Man erreicht damit nur die »Community«.
AfD wählen, das reicht schon. Und das sollte auch für den faulsten Deutschen noch umsetzbar sein.
@horst
»AfD wählen, das reicht schon. Und das sollte auch für den faulsten Deutschen noch umsetzbar sein.«
Kannst Du gerne machen. Nur weil sie in Sachen Corona-Maßnahmen kritisch sind, heißt das für mich leider nicht, dass sie »wählbar« sind. Und Protestwählen halte ich auch nicht für sinnvoll. Dann lieber Stimme ungültig machen. Aber ich glaube eh, dass die Wahlen aus Infektionsschutzgründen entweder verschoben werden, oder das nur Briefwahl erlaubt ist, was dann der Manipulation Tür und Tor öffnen wird.
Und oh Wunder: die Grünen werden ein Traumergebnis einfahren. Steht ja jetzt schon fest, bei ihrer NATO-Hörigkeit. Das muss belohnt werden.
Vom Regen in die Traufe
Ah...die Leute sollen also ernsthaft »AfD« wählen?
Ich fühle mich ein wenig wie die Royalisten, die geglaubt haben, dass Hitler nach der Machtübernahme einen neuen König berufen wird.
Sorry, die AfD hat nie einen Putsch geplant noch hat sie den Putsch mitgetragen. Wenn man dann die einzige Wahlalternative (!es gibt keine andere mehr) nicht wählt, dann steht man sich wohl selbst im Weg. Dann braucht ihr euch über den Diktator Merkel (oder demnächst evtl Södolf) auch nicht mehr zu wundern.
Aber es ist eben ein Kreuz mit euch Deutschen. Ihr wollt immer das die Putschisten über die Oppositionellen auch noch eine gute Presse machen lassen. Irgendwie doof, oder?
Wenn ihr auf die Frames der Putschisten hereinfallt, und das tut ihr ja wenn ihr deren AfD-Framing nachplappert, dann habt ihr schlußendlich bereits verloren. Ihr seid dann die Opfer der Verfassungsfeinde. Ihr hängt an deren Gängelband.
Und da haben wir es dann wieder: Die Linken sind ja eigentlich nicht dumm, sie haben nur große Probleme beim Denken. Und es ist letztlich diese Geistesschwäche, die so einen Schwachsinn wie Merkel überhaupt erst möglich macht.
Dumm, dümmer, deutsch.
Wir sind immer noch am selben Punkt wie damals bei den Kriegskrediten. Man hat nichts (!wirklich überhaupt nichts) dazugelernt.
Ohne Worte...
Pest oder Cholera...
Immerhin macht du über deine Gesinnung keinen Hehl und viele, vorher unverständliche Konversationen, ergeben jetzt im Nachhinein einen Sinn.
Publicviewer
Sorry, ich bin hier seit Jahren mit dem Brecheisen unterwegs. Wenn man mich dann noch nicht versteht ... Ähm, ja, weiterschlafen.
Du hast aktuell die Wahl zwischen einer Schwarz/Rot/Grünen/Linkspartei-Diktatur OHNE Grundrechte/Menschenrechte oder einer »bürgerlichen« Regierung mit Grundrechten / Menschrechten.
Wir reden überhaupt nicht mehr über linke Politik, mein Schatz. Wir reden nur noch darüber ob Grundrechte/Menschenrechte erhalten bleiben oder nicht. War das jetzt deutlich genug?
Ihr Dornröschen da draußen befindet euch echt noch im Tiefschlaf.
@ Horst
»Wir sind immer noch am selben Punkt wie damals bei den Kriegskrediten. Man hat nichts (!wirklich überhaupt nichts) dazugelernt.«
Sagte ich ja schon (Wo ist Karl?).
Diese Konstellation war eine der wesentlichen Stoßrichtungen, die letztlich zum europäischen Faschismus führten. Auch im Kapitalismus gibt es keine noch so schlechte Situation, die nicht noch dramatisch verschlechtert werden kann. Die NSDAP war und die AfD wird es werden: Der Kettenhund, den die Herrschenden loslassen, wenn die bürgerlichen Marionetten es nicht mehr bringen. Freiheit / Grundrechte / Glück kann auf diese Weise für uns nicht erreicht werden.
Dann lieber den Ansatz von Publicviewer …
na super, toller vorschlag, @horst!
schöne wurst:
weil »demokratische« parteien den faschistischen putsch durchziehen, wählen wir jetzt eine pseudooppositionell-faschistische organisation, welche im falle eines (ohnehin ausgeschlossenen) wahlsieges dann unsere Grundrechte garantieren wird?
ha...wir haben nicht die wahl zwischen pest und cholera:
wer seine stimme bei diesen retro-volkskammer-scheinwahlen nicht ungültig macht — oder ggf. einer der neuen zwergen-bürgerrechtsparteien gibt — der wählt PEST und CHOLERA.
die AfD ist nicht lösung, sondern teil des problems.
meine these ist, dass sie von den diensten selbst initiiert, mindestens aber von zig u‑booten durchdrungen, ist um einen popanz zu erschaffen — eine schimäre zur triebabfuhr für cducsufdpspdgrünlinke nicht-antifaschisten — immer dann bequem aus der gruselkiste für »arme« hervorzukramen und wohlfeil abzuwatschen, wenn es wieder mal heißt:
HALTET den dieb!
zu gut kann ich mich an die »asylmissbrauchs«-»das boot ist voll«-»leitkultur«-»leistung muss sich wieder lohnen« und »hartzreform«-apologeten erinnern, die da dem »demokratischen spektrum« entsprangen.
netter versuch, @horst!
schöne wurst:
weil »demokratische« parteien den faschistischen putsch durchziehen, wählen wir jetzt eine pseudooppositionell-faschistische organisation, welche im falle des ohnehin ausgeschlossenen wahlsieges dann unsere Grundrechte garantieren wird?
ha...wir haben nicht die wahl zwischen pest und cholera:
wer seine stimme bei diesen retro-volkskammer-scheinwahlen nicht ungültig macht — oder ggf. einer der neuen zwergen-bürgerrechtsparteien gibt — der wählt PEST und CHOLERA.
die AfD ist nicht lösung, sondern teil des problems.
meine these ist, dass sie von den diensten selbst initiiert, mindestens aber von zig u‑booten durchdrungen ist um einen popanz zu erschaffen (was hervorragend gelungen ist!!) — eine schimäre zur triebabfuhr für cducsufdpspdgrünlinke nicht-antifaschisten-spießer — immer dann bequem aus der gruselkiste für »arme« hervorzukramen und wohlfeil abzuwatschen, wenn es wieder mal heißt:
HALTET den dieb!
zu gut kann ich mich an die »asylmissbrauchs«-»das boot ist voll«-»leitkultur«-»leistung muss sich wieder lohnen« und »hartzreform«-apologeten erinnern, die da dem »demokratischen spektrum« entsprangen.
upps...sorry, doppelt.
ersten beitrag bitte löschen.
danke!
« Die NSDAP war und die AfD wird es werden: Der Kettenhund, den die Herrschenden loslassen, wenn die bürgerlichen Marionetten es nicht mehr bringen. Freiheit / Grundrechte / Glück kann auf diese Weise für uns nicht erreicht werden.«
@Kakapo3
dankeschön — ganz stark!
Eine »Demokratie« in einer Gesellschaft mit hierarchischer Herrschafts- / Machtstruktur plus Mehrheitsprinzip wird immer eine Diktatur bleiben. Dabei ist es egal welcher Teil (Part / Partei) an der Spitze der Struktur steht.
Es macht von der Sache her keinen Unterschied, ob viele oder wenige oder nur einer diktiert. Die Denkweise, dass eine Masse sich Rechte nehmen darf, die dem Einzelnen nicht zustehen, ist äußerst gefährlich und anfällig für Missbrauch.
Man darf nicht vergessen, dass Gewählte auch eigene Lebensinteressen besitzen und verfolgen, die nicht mit dem des Wählers übereinstimmen. Warum soll man dann überhaupt und jemanden wählen und vor allem mit Macht über andere Menschen ausstatten? Wie blind muss man sein, um die eigenen Lebensinteressen zurückzustellen und einem Fremden zu vertrauen, dass er schon das »Richtige« tut? Das funktioniert, wenn man sich selbst für unwichtig hält. Oder? Ist das nicht menschenunwürdig?
Für mich ist so ein Modell nicht besonders schlüssig. Es hat mit der klassischen Idee von Demokratie nichts zu tun. Im Übrigen war auch die klassische Demokratie ein Elitenkonstrukt. Nur eben ohne Wahlen, Parlament, Parteien und Immunität.
Ei ei ei. Es scheint ja wirklich alles so schwierig zu sein. Na ja, die Oberschicht wird es freuen. Die haben echt leichtes Spiel mit euch.
Vielleicht werden die sich noch totlachen über euch. Vermutlich ist das die Strategie?
AfD ist Nazi? Das ist das Narrativ der korrupten Oberschicht. Da kann man auch gleich den doofen Text von »Querdenken ist Nazi« nachplappern. Leutchen, da hätte sogar ich mehr von euch erwartet. Und ich erwarte ja überhaupt nicht mehr so viel.
Die Neofaschisten sind de facto (also, der Tat nach) CDU/CSU/SPD/Grüne/Linkspartei. Get used to it!
Aktuell:
»Eilantrag gegen erweiterte Maskenpflicht in Heilbronn erfolgreich.«
Und:
»Nächstes Gericht: Testpflicht an Schulen in Sachsen-Anhalt gestoppt.«
Und was macht unsere Bundesregierung? Sie scheisst regelrecht auf die Judikative. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg stuft die Ausgangssperre in Hannover als rechtswidrig ein? Das Amtsgericht Weimar erklärt die Test- und Maskenpflicht in den Schulen als Kindeswohlgefährdung?
Kümmert die Bundesregierung nicht. Die haben mit ihrem ZeroCovid-Schwachsinn jeden Bezug zur Realität völlig verloren.
Wie hier schon von »mo« ausgeführt wurde, ist die Afd, auch wenn es sicherlich ein paar Schnittmengen gibt, was die Linken leider halt bis heute nicht wahrhaben wollen, auch ein Teil des Problems.
@horst »Sprich, wenn ein Richter das Recht nachhaltig beugt, dann ist er final seinen Job los und damit eben seine Pension«: Da lachen ja die Hühner, anscheinend ist Herr Horst selbst Richter oder glaubt aus anderen Gründen das war er hier schreibt. Alle anderen sind die Oberschweine, korrupt, niederträchtig, zynisch — nur wer das Recht beugt ist seinen Job los? Und verliert seine Pension?
Ich krame jetzt nicht aus meinem Nähkästchen heraus, was seit der Wende bereits massenweise rechtsstaatlich gebeugt, verwahrlost, nicht geahndet wurde (Sachsensumpf lässt grüssen) und auch nicht wer dabei alles zu Tode gekommen ist (erste Frage von Thomas Moser, dem NSU Gnadenlos-Aufklärer bei einem Treffen: »gab es da auch Tote?« — Ja, gab es). Sondern mal wieder eine Anekdote:
Der alte Richter, der mir und meinen riskanten Rechtsscharmützeln immer sehr gewogen und jederzeit bereit war juristisch mit Rat und Tat beizustehen, erklärte über sich und seine eigene OLG-Richtertätigkeit in einem eher privaten Moment:
»Ich war 35 Jahre OLG-Richter, ich habe lastwagenweise Akten gesichtet und verarbeitet, Bauprozesse im mehrstelligen Millionenbereich zu entscheiden gehabt und ich habe in all den Jahren nur einen einzigen Fehler gemacht!«. Echt? Nur einen einzigen Fehler, habe ich nachgefragt, bass erstaunt über eine so weisse Weste, soviel Integrität, ans Übermenschliche grenzende Weisheit, fast wie König Salomo?
Was war denn das für ein furchtbarer Fehler, frage ich zurück, leise, kaum hörbar.
»Es war eine Scheidungssache, die ging dann zum BGH und ich hatte den Unterhalt falsch berechnet, der BGH hat das Urteil aufgehoben. Das war das einzige Mal, wo ich einen Fehler gemacht habe....«.
Jemand, der meint, er habe nur dann einen Fehler gemacht, wenn der BGH etwas aufhebt, liegt nicht nur das eine Mal falsch, sondern krottenfalsch, denn diese Sorte Fehler sind mir auch noch nie passiert. Und zweitens: So denken, fühlen und richten Richter nach 35 Jahren deformation professionelle- bei Blaise Pascal steht der Satz, dass dieses Rechthaben und Rechtbehalten mitsamt der Angst, die man immer und stetig verbreitet sich dann auch in der Haltung und im Alter im Gesicht niederschlägt und beschreibt diesen Typus sehr treffend.
Manchmal, wenn der alte Richterfreund mir gegenübergesessen ist und mich mit seinen blauen Augen angeschaut hat, dachte ich mir: Wie gut, dass er mich gut leiden kann, was wenn nicht?! Dann wäre ich ohne Bedenken ein Stückchen länger geworden auf der Streckbank und es würde mir auch nichts helfen, dass ich eine Frau bin. Das gerade genau nicht. LG Josi